Aus welchen Gründen das NPD Verbot nun nicht kam, oder ob denn der gesamte Verbotsvorgang den überhaupt gerechtfertigt waren steht dabei nicht (zumindest für mich) so sehr im Vordergrund des eigentlichen Sinnes meines Postet.

Quote
"Aber wenn eine Partei die Ordnung und Grundprinzipien einer Gesellschaftet mißachtet und dem zuwiderlaufende Ziele verfolgt, katapultiert sie sich aus dieser Gesellschaft - im Falle der rechtsextremen Parteien ist die Folge daraus ein Verbot."


Du beziehst dich in deinem Zitat von dir selbst, aber nicht nur auf die NPD, gegen die ja das Verbotsverfahren lief, was dann im rahmen der Rechtstaatlichkeit (vorausgesetzt das ganze war uberhaupt vereinbar mit den Parteiengesetzen) ja noch in ordnung gewesen wäre.

Du beziehst dich aber auf alle rechtsextremen Parteien.
Das kann natürlich nicht sein, da es dann wirklich darum ginge eine unbequeme Meinung für immer politisch zu verbieten.
Womit wir wieder in richtung Diktatur kommen.

Dieses denken, wenn es sich erst einmal in größerem maße verbreiten sollte, ist de facto genauso gefährlich wie alle extreme Gedankengut auch.

Wobei natürlich auch klar ist dass man weder eine meinung, noch eine Partei verbieten kann, ohne wirklich vorher die Demokratie über Bord geworfen zu haben.

Denn jede Partei die verboten wurde kann natürlich mit einigen änderungen und anderem Namen wieder gegründet werden, und meinungen kann man ohnehin nicht verbieten.

Ich hoffe Du siehst also das wenn Du forderst z.b. die DVU zu verbieten, weil die man die NPD verbieten wollte, das dies nichts mehr mit Demokratie zu tun hat.

Ich will hier bestimmt nicht die rechte solcher Parteien schützen, oder vertreten.
Das selbe würde ich sagen wenn es um Parteien ginge die extrem Links wären (wobei mir da ehrlich gesagt keine einfällt, und soweit gehen und die PDS als extrem zu bezeichnen will ich dann auch nicht).

Mir geht es einzig und allein um die Demokratie und die Freiheit.
Welche mir als Grundwerte zu kostbar erscheinen um sie wegen Parteien, die diese ganze aufmerksamkeit sowieso nicht wirklich verdienen zu gefährden.

Das einzige dem man halt Aufmerksamkeit schenken sollte sind die Gründe die zu den jetzigen Wahlergebnissen geführt haben.



Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile(Aristoteles)
Aber wenn man das einzelne nicht mehr beachtet, hat das ganze keinen Sinn mehr (Stone)