Sehr bedenklich <img src="/ubbthreads/images/graemlins/think.gif" alt="" /> ...
Gespaltenes Land - Die neue deutsche Teilung[/b][b]Als die deutsche Teilung vor 16 Jahren zu Ende war, begann sie von
neuem. Die neue Teilung verläuft nicht zwischen Ost und West,
sondern zwischen Ost und Ost.
Ein Kommentar von Heribert PrantlAus dem Beitrittsgebiet wurde ein gespaltenes Land. Heute gibt es zwei
Osten in Deutschland: den Aufschwung Ost und den Niedergang Ost. Die
Asymmetrie im Osten übersteigt alles, was man an Asymmetrien in der
alten Bundesrepublik gekannt hat.
Der Osten blüht und der Osten verödet. Er blüht punktuell, und er
verödet großflächig. Er blüht in Silicon Saxony, in Jena und Leipzig; er
verödet in Anklam und in der Uckermark.
Traurige RealitätDie staatliche Förderpolitik hat die schwachen Regionen abgeschrieben;
der Grundsatz, dass die Schwächsten am stärksten gefördert werden
müssen, gilt nicht mehr.
Der zuständige Bundesminister spricht von den "Leuchttürmen", die
gefördert werden sollen, auf dass sie noch stärker strahlen. Sie
beleuchten eine traurige Realität, die deutsche Irredenta.
Der Westen hat Billionen Euro in den Osten geschaufelt. Der Osten
liefert dafür dem Westen das Beste, was er hat: seine jungen Leute.
Mit dem Geld, das jährlich in den Osten fließt, könnte man jedem
Ostdeutschen monatlich 550 Euro anweisen. Aber das Geld kommt nicht
so an, als dass es die Jugend halten könnte.
Rückbau OstDie gut ausgebildeten und motivierten jungen Leute gehen in den
Westen, junge Frauen noch mehr als junge Männer; zurück bleiben die
Alten und die Arbeitslosen. Das hat gewaltig negative Auswirkungen
auf die soziale Struktur; das Leben der Zivilgesellschaft verdörrt.
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Auch damals, 1989, als alles begann, machten sich die Jungen auf den
Weg in den Westen, sie verließen die DDR, via Ungarn, in Scharen. Den
Eltern war da auf einmal alles egal, sie gingen aufs Ganze und auf die
Straße.
So entstand die deutsche Revolution. Dieses revolutionäre Potenzial ist
in den vergangenen 16 Jahren von der Maschinerie der Marktwirtschaft
zerrieben worden.
Man resigniert vor sich hin (nur auf den Leuchttürmen ist das ganz
anders) - und es wachsen Demokratiedefätismus und
Demokratieverachtung. So gedeiht das Misstrauen gegen "die" Politik.
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Generation Hartz IV: Es gibt eine neue Unterschicht, und das ist im
Osten noch viel deutlicher als im Westen. Diese Unterschicht sieht keine
Aufstiegschancen mehr, hat ihre Beziehung zur Zukunft verloren und ist
nicht mehr erreichbar von dem, was man politischen Diskurs nennt.
Es handelt sich um "sozial Behinderte", wie Reinhard Höppner, der
frühere Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und jetzige Präsident des
Evangelischen Kirchentages, das formuliert. Diese neue Unterschicht
bildet die Sympathisantenszene für den Rechtsextremismus, weil sie
sich mit ihm in der Ablehnung des demokratischen Systems einig ist.
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Unkultur des ZurückweichensDemokratie braucht Selbstbewusstsein. Neuerdings etabliert sich aber
eine Unkultur des Zurückweichens: Kommunale Verwaltungen im Osten
arrangieren sich mit den Rechtsextremisten, Bürgermeister faseln von
einer "Demokratur", die notwendig sei.
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