Das glaube ich nicht!
Schily ist ein bedachter Mensch, Sch�uble wird von dem inneren Frust getrieben.
O je! <img src="/ubbthreads/images/graemlins/puppyeyes.gif" alt="" />
Liebste biggie,
vor dem Hintergrund der hier zuletzt erhitzten Atmosph�re f�llt es sogar mir schwer, an dieser Stelle nicht eine emotionale und wertende Vokabel anzubringen (das W�rtchen "naiv" k�me mir unwillk�rlich in den Sinn).
Dabei liegt es mir absolut fern Dich in irgendeiner Weise herabzusetzen oder zu beleidigen - dazu sch�tze ich Dich viel zu sehr. <img src="/ubbthreads/images/graemlins/wave.gif" alt="" />
Deshalb versuche ich mich an der Beschr�nkung auf�s rein sachliche - auch wenn mir nun alle Fakten nicht ganz so pr�sent sind (so da� mich Elgi/Ddraiggy wahrscheinlich recht schnell zur "verbalen Steinigung" freigeben w�rden, wenn sie nur selbst die Adressaten dieses Beitrags w�ren... nun ja, eigentlich wird sie wohl auch das ohnehin nicht davon abhalten! <img src="/ubbthreads/images/graemlins/rolleyes.gif" alt="" /> <img src="/ubbthreads/images/graemlins/winkwink.gif" alt="" /> ).
Um auf den Punkt zu kommen:
-> Meine Ansicht ist im Gegensatz zu Dir, da�
Sch�uble leider, leider nur exakt die Bestrebungen in logischer Konsequenz weiterf�hrt, zu denen eben der von Dir genannten
Schily in der vorangegangenen Regierung �berhaupt erst die Ans�tze geliefert und "m�hevoll" die Grundlagen gelegt hat. <-
Als Beweis dient mir hierzu, da� im Zuge der �ffentlichen Diskussion von
Sch�ubles Gesetzesvorschl�gen er selbst j�ngst im
heute journal (das �brigens, in welchem
Harald Schmidt seine "Schnuppermoderation" hatte <img src="/ubbthreads/images/graemlins/winkwink.gif" alt="" /> ) diese Argumentationslinie einschlug, als es daran ging dem Moderator und Interviewer
Claus Clever auf den (leider nur <img src="/ubbthreads/images/graemlins/rolleyes.gif" alt="" /> ) Versuch einer "investigativen und provokanten Fragestellung", sinngem��, zu entgegnen:
[color:"orange"]"Alles Panikmache. Im Gr�nde f�hren wir in dem geplanten Paket ja zumeist nur die Ma�nahmen ein, die schon unter der Vorg�ngerregierung beschlossen/anvisiert waren."[/color]
(Warum war das vom
heute journal Chef nur ein Versuch? Weil seine Fragestellung naiv und holprig war, im Sinne von zu direkt und leicht zu kontern, und weil er dann, als es an ihm gewesen w�re,
Sch�ubles Behauptung zu kontern - z.B. indem er ja auch eben angef�hrte Ma�nahmen der Vorg�ngeregierung bereits in Zweifel zog und das Gesamtpaket und seine potenziellen Auswirkungen mal kurz explizit f�r die Zuschauer umrissen h�tte, oder wegen der K�rze wenigstens eine einzelne davon, um so die Gefahr eines �berwachungsstaates deutlich zu machen, bzw. in den Erfahrungsbereich des Einzelnen zu R�cken - und so nachzubohren zu schnell wieder, wie bei �R ja kaum anders zu erwarten, zur�ckgezuckt ist. <img src="/ubbthreads/images/graemlins/rolleyes.gif" alt="" /> )
Klar, die von ihm nun aktuell propagierte Verfassungs�nderung erscheint neu - allerdings denke ich, auch nur so richtig f�r die �ffentlichkeit! <img src="/ubbthreads/images/graemlins/think.gif" alt="" /> <img src="/ubbthreads/images/graemlins/rolleyes.gif" alt="" />
Wenn der politische Spielraum seinerzeit so gro� wie jetzt erschienen w�re (Kofferbomber-Attentat vereitelt, kurzfristig in den Medien hochgespielte "Gef�hrdungslage", wie ein Vorposter schon so richtig erw�hnte, Mehrheitsverh�ltnis der Gro�en Koalition etc.pp.)
- da kannst Du leider ein K�rperteil Deiner Wahl drauf verwetten, da� auch der von Dir f�r so "besonnen" gehaltene SPD-ex-Innenminister etwas in der Richtung zumindest in die Diskussion geworfen h�tte.
(f�r mehr scheint�s ja auch f�r
Sch�uble nicht zu reichen, als f�r so ein "Antesten der �ffentlichen Meinung" - zumindest wenn man einigen "Experten" glauben darf... hoffentlich! <img src="/ubbthreads/images/graemlins/rolleyes.gif" alt="" /> )
Ich glaube auch, ja ich bin mir sogar ziemlich sicher, da� entsprechende Pl�ne im Ministerium der rot-gr�nen Koalition schon diskutiert wurden bzw. sie liegen seitdem in den Schubl�den. <img src="/ubbthreads/images/graemlins/puppyeyes.gif" alt="" />
Was haben wir denn da bereits an Inhalten?
Die
biometrischen P�sse, die
Video-�berwachung, die ausgeweiteten
"Lauschangriffe" (deren Zahl ist in der j�ngeren Vergangenheit drastisch angestiegen <img src="/ubbthreads/images/graemlins/rolleyes.gif" alt="" /> ), die
Vorratsspeicherung von Online-Daten die den Providern aufgezwungen werden sollte/werden wird, die
Zusammenlegung der Polizei-/Geheimdienst-Dateien, die
Online-Durchsuchungen, die
Ausweitung der Europol-Befugnisse (s.a. europ�ischer Verfassungsentwurf!) etc. pp.
Auch wenn einiges davon von der Judikative oder in einigen politischen Entit�ten zuletzt zur�ckgepfiffen, kritisiert wurde oder sogar gescheitert ist.
Mach Dir da mal keine allzugro�en Hoffnungen, da� das nicht evtl. nur "Pyrrhus-Siege" waren...
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Diese "Allmachtsphantasien" bestimmter Politiker sind wie Untote - ekelhaft riechende Wiederg�nger, die leider regelm��ig aus ihren dunklen L�chern kriechen und ihre widerw�rtigen H�upter erheben und mir ihrem abscheulichen Gestank die Geister der B�rger vernebeln!
Und das unter dem Deckmantel "uns doch nur sch�tzen zu wollen"! <img src="/ubbthreads/images/graemlins/rolleyes.gif" alt="" /> <img src="/ubbthreads/images/graemlins/sad.gif" alt="" />
Leider sind wir Deutschen da keineswegs allein, damit (s. UK, s. Frankreich, s. USA, s. Osteuropa u.v.v.m. <img src="/ubbthreads/images/graemlins/puppyeyes.gif" alt="" /> )
Auf so einen Schutz kann ich gerne verzichten - den Schutz
vor Gewaltenteilung, B�rgerrechten und demokratisch gesicherten Freiheiten!
![[Linked Image]](http://www.larian.com/ubbthreads/images/icons/mad.gif)
Mir stellt sich vielmehr - wie bekannt sein d�rfte bereits seit 2001! - die Frage:
Wer sch�tzt uns eigentlich vor denen!!!? <img src="/ubbthreads/images/graemlins/confused.gif" alt="" /> <img src="/ubbthreads/images/graemlins/suspicion.gif" alt="" />
Na, was hatte ich j�ngst noch ge�u�ert? <img src="/ubbthreads/images/graemlins/idea.gif" alt="" />
Innenministerien und ihre Beamte - die vielleicht gef�hrlichste Brutst�tte antidemokratischer Machenschaften!! <img src="/ubbthreads/images/graemlins/ohh.gif" alt="" /> <img src="/ubbthreads/images/graemlins/ouch.gif" alt="" /> <img src="/ubbthreads/images/graemlins/puppyeyes.gif" alt="" />
Ragon, v�llig bar jeglicher Magie