Das glaube ich nicht!
Schily ist ein bedachter Mensch, Schäuble wird von dem inneren Frust getrieben.
O je! <img src="/ubbthreads/images/graemlins/puppyeyes.gif" alt="" />
Liebste biggie,
vor dem Hintergrund der hier zuletzt erhitzten Atmosphäre fällt es sogar mir schwer, an dieser Stelle nicht eine emotionale und wertende Vokabel anzubringen (das Wörtchen "naiv" käme mir unwillkürlich in den Sinn).
Dabei liegt es mir absolut fern Dich in irgendeiner Weise herabzusetzen oder zu beleidigen - dazu schätze ich Dich viel zu sehr. <img src="/ubbthreads/images/graemlins/wave.gif" alt="" />
Deshalb versuche ich mich an der Beschränkung auf´s rein sachliche - auch wenn mir nun alle Fakten nicht ganz so präsent sind (so daß mich Elgi/Ddraiggy wahrscheinlich recht schnell zur "verbalen Steinigung" freigeben würden, wenn sie nur selbst die Adressaten dieses Beitrags wären... nun ja, eigentlich wird sie wohl auch das ohnehin nicht davon abhalten! <img src="/ubbthreads/images/graemlins/rolleyes.gif" alt="" /> <img src="/ubbthreads/images/graemlins/winkwink.gif" alt="" /> ).
Um auf den Punkt zu kommen:
-> Meine Ansicht ist im Gegensatz zu Dir, daß
Schäuble leider, leider nur exakt die Bestrebungen in logischer Konsequenz weiterführt, zu denen eben der von Dir genannten
Schily in der vorangegangenen Regierung überhaupt erst die Ansätze geliefert und "mühevoll" die Grundlagen gelegt hat. <-
Als Beweis dient mir hierzu, daß im Zuge der öffentlichen Diskussion von
Schäubles Gesetzesvorschlägen er selbst jüngst im
heute journal (das übrigens, in welchem
Harald Schmidt seine "Schnuppermoderation" hatte <img src="/ubbthreads/images/graemlins/winkwink.gif" alt="" /> ) diese Argumentationslinie einschlug, als es daran ging dem Moderator und Interviewer
Claus Clever auf den (leider nur <img src="/ubbthreads/images/graemlins/rolleyes.gif" alt="" /> ) Versuch einer "investigativen und provokanten Fragestellung", sinngemäß, zu entgegnen:
[color:"orange"]"Alles Panikmache. Im Gründe führen wir in dem geplanten Paket ja zumeist nur die Maßnahmen ein, die schon unter der Vorgängerregierung beschlossen/anvisiert waren."[/color]
(Warum war das vom
heute journal Chef nur ein Versuch? Weil seine Fragestellung naiv und holprig war, im Sinne von zu direkt und leicht zu kontern, und weil er dann, als es an ihm gewesen wäre,
Schäubles Behauptung zu kontern - z.B. indem er ja auch eben angeführte Maßnahmen der Vorgängeregierung bereits in Zweifel zog und das Gesamtpaket und seine potenziellen Auswirkungen mal kurz explizit für die Zuschauer umrissen hätte, oder wegen der Kürze wenigstens eine einzelne davon, um so die Gefahr eines Überwachungsstaates deutlich zu machen, bzw. in den Erfahrungsbereich des Einzelnen zu Rücken - und so nachzubohren zu schnell wieder, wie bei ÖR ja kaum anders zu erwarten, zurückgezuckt ist. <img src="/ubbthreads/images/graemlins/rolleyes.gif" alt="" /> )
Klar, die von ihm nun aktuell propagierte Verfassungsänderung erscheint neu - allerdings denke ich, auch nur so richtig für die Öffentlichkeit! <img src="/ubbthreads/images/graemlins/think.gif" alt="" /> <img src="/ubbthreads/images/graemlins/rolleyes.gif" alt="" />
Wenn der politische Spielraum seinerzeit so groß wie jetzt erschienen wäre (Kofferbomber-Attentat vereitelt, kurzfristig in den Medien hochgespielte "Gefährdungslage", wie ein Vorposter schon so richtig erwähnte, Mehrheitsverhältnis der Großen Koalition etc.pp.)
- da kannst Du leider ein Körperteil Deiner Wahl drauf verwetten, daß auch der von Dir für so "besonnen" gehaltene SPD-ex-Innenminister etwas in der Richtung zumindest in die Diskussion geworfen hätte.
(für mehr scheint´s ja auch für
Schäuble nicht zu reichen, als für so ein "Antesten der öffentlichen Meinung" - zumindest wenn man einigen "Experten" glauben darf... hoffentlich! <img src="/ubbthreads/images/graemlins/rolleyes.gif" alt="" /> )
Ich glaube auch, ja ich bin mir sogar ziemlich sicher, daß entsprechende Pläne im Ministerium der rot-grünen Koalition schon diskutiert wurden bzw. sie liegen seitdem in den Schubläden. <img src="/ubbthreads/images/graemlins/puppyeyes.gif" alt="" />
Was haben wir denn da bereits an Inhalten?
Die
biometrischen Pässe, die
Video-Überwachung, die ausgeweiteten
"Lauschangriffe" (deren Zahl ist in der jüngeren Vergangenheit drastisch angestiegen <img src="/ubbthreads/images/graemlins/rolleyes.gif" alt="" /> ), die
Vorratsspeicherung von Online-Daten die den Providern aufgezwungen werden sollte/werden wird, die
Zusammenlegung der Polizei-/Geheimdienst-Dateien, die
Online-Durchsuchungen, die
Ausweitung der Europol-Befugnisse (s.a. europäischer Verfassungsentwurf!) etc. pp.
Auch wenn einiges davon von der Judikative oder in einigen politischen Entitäten zuletzt zurückgepfiffen, kritisiert wurde oder sogar gescheitert ist.
Mach Dir da mal keine allzugroßen Hoffnungen, daß das nicht evtl. nur "Pyrrhus-Siege" waren...
Diese "Allmachtsphantasien" bestimmter Politiker sind wie Untote - ekelhaft riechende Wiedergänger, die leider regelmäßig aus ihren dunklen Löchern kriechen und ihre widerwärtigen Häupter erheben und mir ihrem abscheulichen Gestank die Geister der Bürger vernebeln!
Und das unter dem Deckmantel "uns doch nur schützen zu wollen"! <img src="/ubbthreads/images/graemlins/rolleyes.gif" alt="" /> <img src="/ubbthreads/images/graemlins/sad.gif" alt="" />
Leider sind wir Deutschen da keineswegs allein, damit (s. UK, s. Frankreich, s. USA, s. Osteuropa u.v.v.m. <img src="/ubbthreads/images/graemlins/puppyeyes.gif" alt="" /> )
Auf so einen Schutz kann ich gerne verzichten - den Schutz
vor Gewaltenteilung, Bürgerrechten und demokratisch gesicherten Freiheiten!
Mir stellt sich vielmehr - wie bekannt sein dürfte bereits seit 2001! - die Frage:
Wer schützt uns eigentlich vor denen!!!? <img src="/ubbthreads/images/graemlins/confused.gif" alt="" /> <img src="/ubbthreads/images/graemlins/suspicion.gif" alt="" />
Na, was hatte ich jüngst noch geäußert? <img src="/ubbthreads/images/graemlins/idea.gif" alt="" />
Innenministerien und ihre Beamte - die vielleicht gefährlichste Brutstätte antidemokratischer Machenschaften!! <img src="/ubbthreads/images/graemlins/ohh.gif" alt="" /> <img src="/ubbthreads/images/graemlins/ouch.gif" alt="" /> <img src="/ubbthreads/images/graemlins/puppyeyes.gif" alt="" />
Ragon, völlig bar jeglicher Magie