Wie h�bsch, die SPD demontiert sich zunehmend selbst. Das zeigt, wie wichtig die neue Linke f�r die deutsche Politik ist und noch werden wird. Aber zumindest ist es ein wichtiger Ansatz in der SPD, die Konservativen und Neo-Liberalen auszusortieren und wieder einen deutlichen Schritt nach Links zu treten.
Vielleicht schafft es die SPD nun nach dem Ende des uns�glichen Schr�der-Kl�ngels ja wieder, glaubhafte Soz�aldemokratie zu vertreten. Die Basis hat daf�r zumindest ein erstes Signal gesetzt.
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Analyse: Putsch von unten in der SPD
Berlin (dpa/odg) - In der SPD-Zentrale herrschte Sprachlosigkeit. Auch die Sieger des Tages konnten sich �ber ihren Triumph nur kurz freuen. Als Franz M�ntefering am Montag um kurz vor halb vier Uhr ans Podium trat, um seinen abrupten Abgang als Parteichef anzuk�ndigen, war bedr�ckende Stille sp�rbar.
"Unter den gegebenen Bedingungen kann ich nicht mehr Parteivorsitzender sein", sagte M�ntefering mit versteinertem Gesicht in das Mikrofon. "Ich werde nicht weglaufen", f�gte der 65-J�hrige in Anspielung auf den Abgang seines Vorvorg�ngers Oskar Lafontaine hinzu. Die �bergabe der Amtsgesch�fte wolle er noch regeln. Ob er dem k�nftigen Kabinett als Arbeitsminister und Vizekanzler angeh�ren werde, daran lie� M�ntefering deutliche Zweifel aufkommen. Dies werde er endg�ltig nach dem Parteitag in zwei Wochen entscheiden.
Der Paukenschlag im Willy-Brandt-Haus hat die bundespolitische Szene schlagartig ver�ndert. Die Folgen sind noch nicht absehbar. Die SPD steht nach diesem "Putsch von unten" gegen den eigenen Vorsitzenden, der so fest wie kaum einer vor ihm im Sattel zu sitzen schien, vor einem einzigen Scherbenhaufen. Sie steht zumindest vor qu�lenden Richtungsk�mpfen und wom�glich diesmal sogar ernsthaft vor offenen Spaltungstendenzen. Ob die gro�e Koalition tats�chlich noch zu Stande kommt, scheint erst einmal fraglich zu sein. Die Union k�nnte versucht sein, sich angesichts des absehbaren Linksrucks bei der SPD doch noch nach neuen Partnern umzusehen.
Ob alle Akteure in dem intrigenreichen SPD-St�ck um den k�nftigen Generalsekret�r diese Entwicklung so einkalkuliert haben, werden wohl erst die n�chsten Tage zeigen. Den meisten Teilnehmern der Vorstandssitzung war aber jedenfalls klar, dass ein offener Affront gegen den eigenen Vorsitzenden nicht ohne schwerwiegende Konsequenzen bleiben w�rde.
"Ihr m�sst wissen, dass das wichtig f�r mich ist", beschwor M�ntefering unmittelbar vor der Abstimmung zwischen Andrea Nahles und Kajo Wasserh�vel noch einmal die Anwesenden. "Beide k�nnen das. Es ist aber meine dringende Erwartung, dass Kajo das Amt ausf�hren soll. Ihr k�nnt mir glauben, dass ich das Beste f�r die Partei will", f�gte der Parteichef werbend hinzu. Trotz solcher Mahnungen lie� eine klare Mehrheit ihren Vormann kalt abfahren.
M�ntefering lie� auch deutlich anklingen, dass in dem St�ck mit vielen unsauberen Mitteln gearbeitet worden ist. Es seien viele Gr�nde f�r Andrea Nahles gefunden worden, "einige auch erfunden", f�gte er verbittert in der Sitzung hinzu. Dieser Vorwurf richtete sich insbesondere an das Zweckb�ndnis von SPD-Linken und den pragmatischen Netzwerkern, die sich in einer ungew�hnlichen Allianz zusammengetan hatten, um ohne R�cksicht auf Verluste Nahles gegen den erkl�rten Willen des Parteichefs in den Sattel zu heben. Laut Berichten aus beiden Lagern soll bei diesem Man�ver hinter den Kulissen Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul eine besonders aktive Rolle gespielt haben, um sich ihren Posten als Partei-Vize zu sichern.
In der SPD verst�rken sich inzwischen die Rufe nach einem sofortigen R�cktritt Wieczorek-Zeuls. In einer Erkl�rung der F�hrung des rechten "Seeheimer Kreises" hei�t es: Es gebe keinen Grund mehr f�r Wieczorek-Zeul, "durch ihr Beharren auf der Position des Vize-Parteivorsitzenden der eingeleiteten personellen Verj�ngung im Wege zu stehen". Auch der designierte Umweltminister Sigmar Gabriel hatte Wieczorek-Zeul sowie Schatzmeisterin Inge Wettig-Danielmeier in der Vorstandssitzung in massiver Form vorgeworfen, sie klebten an ihren Posten.
Nach Ansicht der "Seeheimer" ist die Wahl von Nahles als Generalsekret�rin auf dem Parteitag in zwei Wochen nach ihrem Vorgehen im Vorstand "unvorstellbar". Jetzt m�sse erst einmal ein neuer SPD-Chef gew�hlt werden. "Der von der Basis gew�hlte Parteivorsitzende braucht einen Generalsekret�r seines Vertrauens und nicht der Generalsekret�r einen Parteivorsitzenden seines Vertrauens", hie� es in der Erkl�rung weiter. Dei Nominierung von Nahles nannte die SPD-Rechte eine "gigantische Dummheit".
Andrea Nahles kann sich zusammen mit anderen Weggef�hrten von Links mit dem Etikett schm�cken, dazu beigetragen zu haben, schon drei SPD-Vorsitzende innerhalb eines Jahrzehnts politisch aus dem Weg ger�umt zu haben. Bereits 1995 organisierte die damalige Juso-Chefin auf dem Parteitag in Mannheim entscheidende Stimmen gegen Rudolf Scharping, um Oskar Lafontaine putschartig zum SPD-Vorsitz zu verhelfen. Sie geh�rte in den vergangenen Jahren zu den sch�rfsten Kritikern am Reformkurs von Lafontaines Nachfolger im Parteiamt, Bundeskanzler Gerhard Schr�der, den sie als "die Abrissbirne sozialdemokratischer Politik" titulierte.
Zum gro�en Teil dieselben Leute, die in den vergangenen Tagen offen und versteckt gegen M�ntefering Stimmung machten, sorgten auf dem Bochumer SPD-Parteitag vor zwei Jahren durch fein gesponnene Intrigen daf�r, dass Schr�der endg�ltig die Lust auf den SPD-Vorsitz verlor und ihn wenig sp�ter an M�ntefering weiterreichte. Ausgerechnet am 10. Jahrestag des "Putschs von Mannheim" muss sich die Partei nun wieder einen Vorsitzenden suchen. Ob der Andrang auf den Posten diesmal besonders gro� sein wird, bleibt abzuwarten.
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