Auch wenn ich mich gerne aus politischen Diskussionen heraushalten m�chte, will ich die Causa Clement kommentieren:

Er hat bewu�te Provokation vertrieben und der SPD geschadet. Seine Angriffe gegen Ypsilanti waren ein Hohn. Er mag in der Sache teilweise recht haben, aber so geht man nicht mit seiner eigenen Partei um. Daher unterst�tze ich den Parteiausschlu�. Und nur daher, nicht etwa aus politischen Gr�nden. Sollte er nicht z�gig ausgeschlossen werden, sondern eine R�ge erhalten, w�re es mir auch recht. Aber ungestraft - partei-thematisch gesehen - darf er nicht davon kommen.

Zur SPD selbst: Die Linke bereitet der SPD auf der "linken" Seite durchaus Probleme, sich sinnvoll zu positionieren. Von der Politik her weniger, denn die Linke kann man in vielen Punkten schwerlich ernst nehmen, aber doch von der Perzeption durch das W�hlervolk, das sich gerne von leichten Reden und tollen Ideen blenden l��t. Falls die Linke an die Macht kommt (wie in Berlin z.B.), w�rde sie sich ebenso dieser omin�sen "Mitte" n�hern, wie es SPD, Gr�ne und Union in der Regierungsverantwortung auch machen. Es ist gar nicht anders m�glich, weil man die theoretisch tollen Sachen nicht umgesetzt bekommt.

Insofern sehe ich zwei M�glichkeiten, wie sich die SPD mittel- bis langfristig erholen kann:

1. Zusammenschlu� mit der Linken unter einem (Co-)Parteichef Lafontaine.
Dies h�tte einen unglaublichen Glaubw�rdigkeitsverlust am Anfang zur Folge und auch viele Proteste der Mitglieder. Aber es w�rde die Parteienlandschaft wieder in ihre alte Form zwingen und der SPD die Diskussionen ersparen, ob sie mit der Linken koalieren darf oder nicht. Wenn sich dann die Positionen der Linken zumindest in der Au�enwirkung zum Teil beibehalten lie�en, w�ren auch viele W�hler bereit, der SPD eine Chance zu geben. Lafontaine w�re dazu wichtig... es w�re eine triumphale Comeback-Show und w�rde in der �ffentlichkeit eine gro�e Wirkung erzielen, gegen die Union nicht ank�me.

2. R�ckkehr von Franz M�ntefering als knallharter Parteichef, der das Heft in die Hand nimmt, die internen Streitigkeiten l�st, den moderneren Kurs der Partei beibeh�lt und die Entwicklungen, die unter Schr�der ihren Anfang nahmen, fortsetzt.
Gro�e Mitschuld an der SPD-Misere tr�gt meiner Meinung nach der Parteichef Beck. Der Mann ist einfach unf�hig, die Partei zu einen, auch mal ein Machtwort zu sprechen und seine Kritiker in der Partei stillzubekommen. Selbst wenn er mal laut wird auf einem Parteitag oder sonstwo und den Eindruck erweckt, da� er sich aufregt, kommen gleich die Meldungen hoch, da� das nur ein kalkulierter Ausraster war.
M�nte - auch da h�tten wir ein Comeback - w�rde in einer schwierigen Phase f�r die Partei zur�ckkehren, seine Macht vergr��ern und die Kritiker effektiver ruhigstellen k�nnen... denn die Alternative w�re, hinter die Linken zur�ckzufallen. So leid es mir um seine k�rzlich verstorbene Ehefrau tut - das w�re der perfekte Zeitpunkt f�r eine R�ckkehr.

Was auch immer passiert: Mit Beck am Ruder sinkt das SPD-Schiff auf alle F�lle. Er mu� weg, dann k�nnte es wieder besser werden.

Disclaimer: Ich habe nur theoretisch gesprochen... und will nicht sagen, da� ich den einen oder anderen Weg pr�feriere. Im Grunde genommen ist es mir n�mlich herzlich egal, wann welche Partei sich wie in die Versenkung katapultiert.


Nigel Powers: "There are only two things I can't stand in this world. People who are intolerant of other people's cultures... and the Dutch!"