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Der Jurist verweist an diesem Punkt auf das Scheitern der seiner Informationen nach bisher einzigen von einem Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof genehmigten entsprechenden Online-berwachung. Bei dem Versuch htten die Fahnder dem Verdchtigen eine CD in den Briefkasten geworfen, "die aussah wie die Zugangssoftware eines groen Internet-Providers". Installiert habe der ins Visier Genommene die Software aber nicht.


<img src="/ubbthreads/images/graemlins/ROFL.gif" alt="" /> <img src="/ubbthreads/images/graemlins/ROFL.gif" alt="" /> <img src="/ubbthreads/images/graemlins/ROFL.gif" alt="" />


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Na, da die CSU unter stark verzerrter Wahrnehmung leidet, ist ja nicht wirklich neu - siehe das Interview mit Sder neulich oder die unsgliche "Killerspiel"-Debatte ...

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Bei dem Versuch htten die Fahnder dem Verdchtigen eine CD in den Briefkasten geworfen, "die aussah wie die Zugangssoftware eines groen Internet-Providers". Installiert habe der ins Visier Genommene die Software aber nicht.


Na so ein ausgekochtes Schlitzohr. Dabei war das doch ein fast perfekter Plan.... <img src="/ubbthreads/images/graemlins/ROFL.gif" alt="" />


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Heute vor 15 Jahren fingen die Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen an und dauerten mehrere Tage. Ich erinnere mich noch daran, als ob es gestern gewesen wre - und finde, da es sich dabei (noch vor den Anschlgen in Solingen und Mlln z.B.) um eine der schwrzesten Abschnitte in der deutschen Nachkriegsgeschichte und vor allem in der gesamtdeutschen Geschichte handelt. Folglich rege ich mich regelmig darber auf, weswegen es hier wohl gut reinpat. Zumal einige hier zu jung sind, um das Ganze bewut mitbekommen zu haben.
Daher mchte ich den heutigen Spiegel-Artikel dazu zitieren:

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Als der Mob die Herrschaft bernahm

Der Plattenbau brannte, die Masse johlte, Besoffene hoben die Hand zum Hitlergru: Ende August 1992 eskalierte im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen der Fremdenhass, Auslnder bangten um ihr Leben. 15 Jahre danach ist nichts vergessen - und doch vieles beim Alten.

Hamburg - Sie campieren im Dreck, auf zerfetzten Matratzen, ohne sanitre Anlagen - voller Hoffnung auf Asyl in einer besseren Welt. Die Wiese vor dem elfstckigen Plattenbau in der Mecklenburger Allee 18 in der Rostocker Trabantenstadt Lichtenhagen ist ihr Zuhause geworden. Dort in dem Wohnblock mit dem Mosaik aus Sonnenblumen an der Auenwand ist seit Ende 1990 die zentrale Aufnahmestelle fr Asylbewerber des Landes Mecklenburg-Vorpommern untergebracht.

Flchtlinge mssen hier ein mehrtgiges Registrierungsverfahren ber sich ergehen lassen. Doch das Haus ist hoffnungslos berbelegt. Viele der Sinti und Roma wissen nicht, wohin. In ihrer Not kriechen sie unter die Balkone im Erdgeschoss oder kauern sich an die kalte Hauswand. Mitleid allerdings kommt in der Nachbarschaft nicht auf - im Gegenteil. Viele Anwohner fhlen sich belstigt, schimpfen ber die Zustnde rund um das "Sonnenblumen-Hochhaus". Im Viertel schwelt die Aggression.

Die Katastrophe beginnt im August 1992 mit kleinen Schlgereien. Anwohner beschimpfen und bedrohen die Asylsuchenden. In der Nacht zum 23. August eskaliert die Situation - aufgestaute Wut und Auslnderhass brechen sich Bahn. Ein gewaltbereiter Mob aus berwiegend jugendlichen Rostockern umzingelt den Plattenbau mit dem Sonnenblumen-Mosaik. Die Randalierer bewerfen die Bewohner mit Steinen, zertrmmern Fensterscheiben und skandieren auslnderfeindliche Parolen.

Der Menschenauflauf wird schnell grer. Neugierige Gaffer schlieen sich zu einer johlenden Menge zusammen. Die Einsatzleitung der Polizei wei nicht, wie sie mit der Situation umgehen soll. Eine Panne jagt die nchste. So werden erst drei Stunden, nachdem die ersten Brandbomben flogen, Wasserwerfer eingesetzt, erst 18 Stunden nach den ersten Angriffen wird entsprechende Verstrkung angefordert. Die Beamten ziehen sich zurck, um die Lage zu besprechen - und berlsst dem Mob das Feld. Die unberechenbaren Angreifer schleudern Molotow-Cocktails und randalieren bis in die frhen Morgenstunden.

Am Mittag des 23. August rottet sich die geifernde Meute erneut vor dem Plattenbau zusammen. Die Rostocker Polizeidirektion hat noch immer kein Konzept gefunden und fordert verzweifelt Untersttzung aus Schwerin, Anklam, Stralsund und Gstrow an sowie zwei Hundertschaften des Bundesgrenzschutzes.

[...]

Erst am dritten Tag, dem 24. August, werden rund 200 Asylbewerber unter dem Schutz zweier Hundertschaften in Sicherheit gebracht. Was auf Entspannung hoffen lsst, ist jedoch der Beginn des traurigen Hhepunktes: Die Polizei rckt nach der Evakuierung ab, obwohl sich 3000 Menschen auf der Strae vor dem "Sonnenblumen-Hochhaus" versammeln. Eine bizarre Volksfeststimmung macht sich breit.

[...]

Nach dem Schock von Rostock-Lichtenhagen haben viele Menschen das Bedrfnis, ein Zeichen zu setzen, etliche Brgerinitiativen gegen Rechts bilden sich. Ein Jahr spter werden viele Randalierer wegen versuchten Mordes, schwerer Brandstiftung oder Landfriedensbruch verurteilt. Den letzten Ttern wird im November 2001 vor dem Schweriner Landgericht der Prozess gemacht. Er endet mit Bewhrungsstrafen wegen Mordversuchs und schwerer Brandstiftung. Insgesamt kommt es zu weit mehr als 30 Prozessen. Das Ergebnis: rund 40 Verurteilungen und Strafbefehle.

[...]

Bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr kam die NPD in Lichtenhagen auf 6,1 Prozent, im Landesdurchschnitt sogar auf 7,3 Prozent. Im Landtag sitzen sechs Abgeordnete der Rechtsextremen. "Wenn man die Kinder so erzieht, wie es sich gehrt, drfte so etwas nicht noch mal kommen", sagt eine ltere Rostockerin im Gesprch mit SPIEGEL TV und erklrt direkt im Anschluss, dass ihrem Enkel von einem "Zuwanderer" das Handy geklaut worden sei. Auch wenn er es wieder bekommen habe - "wir mssen uns das nicht gefallen lassen".

(Quelle: Spiegel ONLINE)

Eine weitere wohl bekannte Informationsquelle ist Wikipedia:
http://de.wikipedia.org/wiki/Ausschreitungen_von_Rostock-Lichtenhagen

Daraus:

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Juristische Aufarbeitung

Die strafrechtliche Verfolgung erwies sich als sehr schwierig, da es nur wenig qualifizierte, d.h. beweissichernde Festnahmen gab. Die Verfolgung der Straftter dauerte auf Grund von Unterkapazitten der zustndigen Behrden bis zu 10 Jahre. Es wurden Strafen von bis zu zweieinhalb Jahren Haft ausgesprochen.

Die Masse der jugendlichen und heranwachsenden Tter, derer die Justiz habhaft werden konnte, wurden 1993/1994 in Rostock nach der Beweisaufnahme wegen Landfriedensbruchs und Brandstiftung zu geringfgigen Sanktionen verurteilt. Nur wenige kamen in Haft.

Ronny S., 27, Andr B., 28, und Enrico P., 28, wurden von der Staatsanwaltschaft Schwerin - anders als die bisherigen Angeklagten, deren Verfahren von der Staatsanwaltschaft Rostock bearbeitet worden waren - nicht nur wegen versuchter Brandstiftung und Krperverletzung, sondern auch wegen versuchten Mordes angeklagt. Dies war durch ein anderes Urteil wegen eines Brandanschlags auf das Asylbewerberheim in Boizenburg/Elbe mglich geworden, in welchem der Bundesgerichtshof auf Revision der Staatsanwaltschaft Schwerin entschieden hatte, dass bei Angriffen mit Brandflaschen auf bewohnte Huser eine Verfahrensfhrung und Untersuchung unter dem rechtlichen Gesichtspunkt versuchten Mordes geboten ist. Durch die Anklage wegen Mordes war es Opfern der Tat auch mglich, sich als Nebenklger dem Verfahren anzuschlieen, was ein damals im Haus eingeschlossener Vietnamese und dessen anwaltliche Vertretung in der Hoffnung nutzten, dadurch Nachahmungstter abzuschrecken. Die Hchststrafe in diesen Prozessen 10 Jahre nach den Anschlgen belief sich auf 3 Jahre Jugendstrafe, da Jugendstrafrecht gegen die zum Tatzeitpunkt noch keine 21 Jahre alten Tter anzuwenden war.


Auch kann man bei Wikipedia einen interessanten Film herunterladen, "The truth lies in Rostock". Einfach bei den Weblinks nachschauen.


Zusammenfassend bleibt mir zu sagen: Ich war und bin immer noch erschttert darber, was da passiert ist. Traurig und zugleich wtend. Da das ganze in der ehemaligen DDR geschah, erst 2 Jahre nach der Einheit, gab dem ganzen noch eine besondere Wrze, wie ich finde.

Eine Sache, die damals "besser" war: Die Ausschreitungen und rechtsextremistische Umtriebe wurden eher allgemein verurteilt, wenn sie verurteilt wurden. Heute hrt man fter das Argument "Das ist nicht gut, es schadet dem Wirtschaftsstandort Deutschland". Ja, da ein Haufen Inder durch eine Stadt gejagt wird, schadet der Wirtschaft... das ist das Wichtigste. <img src="/ubbthreads/images/graemlins/suspicion.gif" alt="" />


Nigel Powers: "There are only two things I can't stand in this world. People who are intolerant of other people's cultures... and the Dutch!"
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Passend dazu (und siehe auch meinen Beitrag "Bastion der Braunen" weiter oben):

No-Go-Areas

Was bei mir immer wieder Fassungslosigkeit hervorruft, sind so absurde Formulierungen der hiesigen Obrigkeit wie "ein Verdacht auf auslnderfeinliche oder rassistische Hintergrnde werde geprft", wenn die Situation an Eindeutigkeit schon nicht mehr zu bertreffen ist.

Den Leuten ist es im Grunde scheissegal, ob da Menschen gehetzt und halbtot geschlagen werden, hauptsache es muss kein Fremdenhass eingestanden werden. Da windet man sich, um das vielleicht irgendwie als "Streit zwischen Jugendlichen" deklarieren zu knnen. Es geht nicht um Toleranz sondern lediglich um die Vermeidung eines schlechten Images, damit der Standort fr Investoren oder Touristen nicht ins Gerede kommt...

Der deutsche Osten ist brauner denn je. <img src="/ubbthreads/images/graemlins/suspicion.gif" alt="" />


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Was bei mir immer wieder Fassungslosigkeit hervorruft, sind so absurde Formulierungen der hiesigen Obrigkeit wie "ein Verdacht auf auslnderfeinliche oder rassistische Hintergrnde werde geprft", wenn die Situation an Eindeutigkeit schon nicht mehr zu bertreffen ist.


Dazu gibt es heute auch eine passende Karikatur in den "Nrnberger Nachrichten": Man sieht im Hintergrund einen hasserfllten Mob, teilweise mit Knppeln bewaffnet, und der Anfhrer stellt einen Fu auf einen reglos am Boden liegenden Auslnder. Dazu tragen sie Schilder mit den Aufschriften "Sieg Heil!" und "Auslnder raus!".
(Auerdem steht am Rand eine Figur, die wohl einen Anwalt darstellen soll - vermutlich eine Anspielung darauf, da einige der schlimmsten Neo-Nazi-Anfhrer und -Finanziers bekanntlich Anwlte sind ...)
Im Vordergrund stehen als Beobachter ein Richter, ein Politiker und ein Polizist. Der Politiker sagt: "Da mu vorurteilsfrei geprft werden, ob mglicherweise ein fremdenfeindlicher Hintergrund vorliegt!"

Sehr treffend, nur da ich das ungute Gefhl nicht loswerde, da diese Karikatur genauso gut ein Foto sein knnte ...

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Der Politiker sagt: "Da mu vorurteilsfrei geprft werden, ob mglicherweise ein fremdenfeindlicher Hintergrund vorliegt!"


Eine von der Aussage sehr hnliche Karikatur war auch im Klner Stadt-Anzeiger.

Offenbar ist das Phnomen des "auf dem rechten Auge blindseins" wieder "angekommen".


When you find a big kettle of crazy, it's best not to stir it.
--Dilbert cartoon

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Ich denke es ist besser wenn man wirklich prft und eventuell Zeit braucht als wenn dann vielleicht irgendwer einfach als Rechtsextremer eingestuft wird der es gar nicht ist, weil man den "Das sind Nazis" schreienden Pbel befriedigen muss.


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Zweischneidiges Schwert. Prinzipiell sind auch eskalierende Konfrontationen mit nicht-auslnderfeindlichem Hintergrund denkbar, bei denen Auslnder das Ziel darstellen. Eine zufllige Auseinandersetzung zwischen einem Deutschen und einem Auslnder aus einem anderen Grund kann durchaus Anlass sein. Insofern ist es mir lieber, wenn tatschlich auch der Hintergrund betrachtet wird.

Die Wahrscheinlichkeit, dass zunchst Unbeteiligte die "gnstige" Gelegenheit ergreifen, um ihren Hass auf alles "fremdartige" auszuleben, ist aber sicher gro.
Wie auch immer: Wenn Auslnder von Deutschen durch deutsche Stdte gejagt werden, ist die Wahrscheinlichkeit eines anderen als einem auslnderfeindlichen Hintergrund sehr niedrig.

Aus diesem Grunde wrde ich persnlich schon einen groen "Gewinn" darin sehen, wenn die Formulierungen lauten:
"Wir prfen, ob mglicherweise ein anderer als ein auslnderfeindlicher Hintergrund dahinter steckt."

Letzlich wrde sich damit die Herangehensweise nicht ndern, man wrde aber eindeutig Stellung beziehen.

Im brigen finde ich persnlich die Situation an sich unertrglich. Es ist mir herzlich egal, ob Menschen von einem Mob aus auslnderfeindlichen Grnden durch die Straen gehetzt werden oder weil sie nur die "falsche" Haarfarbe haben: Wer sich zu so etwas menschenverachtendem herablsst, gehrt weggesperrt! Insofern sollte man die Diskussion nicht nur auf den Hintergrund beziehen (das ist ohne Zweifel wichtig und richtig), sondern auch auf die Tat an sich, die ber dem Streit auslnderfeindlich oder nicht doch allzuschnell ins Hintertreffen gert.

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Im brigen finde ich persnlich die Situation an sich unertrglich. Es ist mir herzlich egal, ob Menschen von einem Mob aus auslnderfeindlichen Grnden durch die Straen gehetzt werden oder weil sie nur die "falsche" Haarfarbe haben: Wer sich zu so etwas menschenverachtendem herablsst, gehrt weggesperrt! Insofern sollte man die Diskussion nicht nur auf den Hintergrund beziehen (das ist ohne Zweifel wichtig und richtig), sondern auch auf die Tat an sich, die ber dem Streit auslnderfeindlich oder nicht doch allzuschnell ins Hintertreffen gert.

Das ist genau der Punkt!

Stattdessen wird jetzt aber erst einmal so getan, als ob man erschttert ist, weil es ja bestimmt rechtsextremen Hintergrund hat. Sollte sich aber herausstellen, da es doch nur eine kleine Auseinandersetzung unter Freunden war (in diesem Fall eher unwahrscheinlich), wird dann gesagt: "Meine Gte, da war nix mit Rechtsextremismus. Es ist also alles in Ordnung."

Deswegen nochmal in aller Deutlichkeit: Mir ist es ebenso egal, ob diese Hetzjagd z.B. (oder andere Vorflle) auslnderfeindlichen Hintergrund hatten oder ob sie aus anderen Grnden angefangen haben und die rechtsextremen Details nur Randerscheinungen waren. Wenn jemand nachts an der Bushaltestelle verprgelt wird, ist es vollkommen egal, ob er wegen seiner Hautfarbe oder wegen irgendetwas anderes verprgelt wird. Wichtig ist es, die Tter zu identifizieren und zu bestrafen.
Aber in Deutschland kommt es in solchen Fllen immer zur Frage: "War das Ganze rechtsextremistisch?" - und das Problem an der Sache ist, man bekommt bei dieser Frage immer den Eindruck, da gehofft wird, es wre nicht rechtsextremistisch... denn dann wre es nur normale Gewalt, die es berall gibt, und nicht ein Problem, das Deutschland seit Jahren im Griff hat und bisher nicht gelst wurde. Und diese Heuchelei ist es, die mich aufregt.


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Ich denke es ist besser wenn man wirklich prft und eventuell Zeit braucht als wenn dann vielleicht irgendwer einfach als Rechtsextremer eingestuft wird der es gar nicht ist, weil man den "Das sind Nazis" schreienden Pbel befriedigen muss.

Was heit hier Pbel? Der eigentliche Pbel rennt durch die Stadt, jagt unschuldige Inder und skandiert rechtsextreme Sprche.
Es ist eine Frechheit, diejenigen, die dieses Pack als das bezeichnet, was es ist, als Pbel darzustellen. Von dem, was ich oben geschrieben habe, mal ganz abgesehen.


Nigel Powers: "There are only two things I can't stand in this world. People who are intolerant of other people's cultures... and the Dutch!"
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Wenn selbst der Spiegel schreibt, da bei der Hetzjagd auch Punks dabei waren, dann ist es in meinen Augen durchaus nicht von vornherein klar, da es sich um einen rechtsextremen Hintergrund handelt. Selbst wenn dabei jemand rechtsextreme Parolen brllt.

Wenn ein Deutscher von einer Gruppe Trken verprgelt wird und einer Allahu Akbar ruft, dann macht das die Sache auch nicht automatisch zu einer islamistischen Straftat.


"In jedem Winkel der Welt verborgen ein Paradies"
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Wenn selbst der Spiegel schreibt, da bei der Hetzjagd auch Punks dabei waren, dann ist es in meinen Augen durchaus nicht von vornherein klar, da es sich um einen rechtsextremen Hintergrund handelt. Selbst wenn dabei jemand rechtsextreme Parolen brllt.

Die Tatsache, da sog. "Punks" bei so einer Hetzjagd mitmachen, ndert doch nichts an der Sachlage, oder doch? Ganz davon abgesehen, da es auch rechte Punks gibt. Der Irrglaube, da alle Punks links oder gar linksextrem sein mssen, kann allerdings dafr sorgen, da man das Ganze dann etwas falsch auffat.


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Wenn ein Deutscher von einer Gruppe Trken verprgelt wird und einer Allahu Akbar ruft, dann macht das die Sache auch nicht automatisch zu einer islamistischen Straftat.

Ein wirklich uerst deplazierter Vergleich. Ich werde dir jetzt aber dennoch nicht den Unterschied zwischen "Allahu Akbar" und "Auslnder Raus" erlutern.

Rein Interesse halber: Hast du auch Erklrungsversuche fr die Rostocker Ausschreitungen vor 15 Jahren?


Nigel Powers: "There are only two things I can't stand in this world. People who are intolerant of other people's cultures... and the Dutch!"
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Ich wte nicht, wo ich einen Erklrungsversuch abgegeben htte.
Im brigen bin ich mit dem, was Du ber mir gesagt hast, einer Meinung.


"In jedem Winkel der Welt verborgen ein Paradies"
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Natrlich ist grundstzlich jede Gewalttat aufs Schrfste zu verurteilen UND VOR ALLEM JURISTISCH ZU AHNDEN (was mir gerade bei solchen Mobs viel zu wenig zu geschehen scheint).

Allerdings mu ich auch sagen, da ich von Vorurteilen verursachte Ha-Gewalttaten (und dazu gehren natrlich nicht nur Fremdenfeindlichkeit oder religis motivierte Gewaltakte) schon NOCH verachtenswerter finde als reine Gewalt um der Gewalt willen (oder um z.B. Geld zu rauben).
Wobei das zugegebenermaen eine eher theoretische Feststellung ist. Da ich bereits bei *normalen* Gewalttaten (abgesehen von eindeutiger Notwehr, versteht sich) scharfe Strafen fordere, bleibt letztlich kein groer praktischer Unterschied zu von Vorurteilen ausgelsten Gewalttaten.

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Ich wte nicht, wo ich einen Erklrungsversuch abgegeben htte.

Es war dumm und falsch von mir ausgedrckt. Sorry.

Was ich eigentlich fragen wollte: Hast du auch hnliche Vergleiche fr die Vorflle in Rostock vor 15 Jahren?


Nigel Powers: "There are only two things I can't stand in this world. People who are intolerant of other people's cultures... and the Dutch!"
#29633 24/08/07 07:26 PM
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Sorry, wenn ich dieses sicher wichtige Thema hier unterbreche
- aber auch hierbei treibts mir regelrecht die Galle hoch.

Wie da ein ganzes Volk zum Spielball gemacht wird. Und das von denen, die eigentlich die Ideale der westlichen Zivilisation hochhalten sollten. Stattdessen werden die Hoffnungen der einst von den Serben unterdrckten Kosovaren mit dem dunkelsten Ausflu dieser "westlichen Zivilisation" erstickt und verhhnt.
Gefangene im eigenen Land sozusagen, ihre Zukunft als Geisel in der Hand anderer.
Und in gewisser Weise geschieht das im Namen von - UNS! <img src="/ubbthreads/images/graemlins/ohh.gif" alt="" />

Wie da Gaunern Tr und Tor geffnet wurde und dann gem der drei Affen - seh nix, hr nix, sag nix
- die Hnde in den Scho gelegt und weggeschaut wurde, einfach unertrglich! <img src="/ubbthreads/images/graemlins/memad.gif" alt="" /> :


=3382]http://sz-magazin.sueddeutsche.de/index.php?id=110&tx_ttnews[tt_news]=3382

Wir kamen, sahen und versagten

Vor acht Jahren begann im Kosovo ein einzigartiges Experiment: Um
das Land vor militanten Serben und Albanern zu retten, besetzten es
die Vereinten Nationen. Zum ersten Mal in der Geschichte
bernahmen sie eine Regierung, schufen eine neue Verwaltung und
trieben Steuern ein. Das Experiment ging schief - die Wirtschaft liegt
brach, die Korruption blht und die Menschen spucken den
UN-Soldaten ins Gesicht.



[color:"orange"]Revolution!, sagt Albin Kurti und kippt seinen Cappuccino hinunter, wir
werden die Bande strzen. Als er den Satz zum zweiten Mal wiederholt,
horchen einige Gste im Caf auf und drehen sich um. Man kennt ihn, Kurti
gilt als Idol der Jugend im Kosovo, einem Land, in dem jeder Zweite jnger
als 25 ist. Vor zehn Jahren fhrte er die Studentenproteste gegen Milosevic
an. Als friedliche Aktionen nicht fruchteten, wurde Kurti Ideologe bei der
UCK, Kosovos bewaffneter Guerilla. Nun hat er genug Anhnger, um das
ganze Land mit der Parole Vetvendosje zu berziehen:
Selbstbestimmung, so heit auch seine Bewegung.

Kurti versichert, die Revolution werde friedlich verlaufen. Hunderttausend
Menschen wrden die Schaltstellen der Macht belagern, das Hauptquartier
der Polizei und den Gerichtshof, um dort auszuharren, so lange wie ntig.
So will er die Kolonialmacht verjagen - die Macht, die sein Land
zersplittert, das Volk ausplndert und die Frauen schndet. Wer wissen
mchte, wohin das Geld aus dem Kosovo wandert, msse sich nur die neu
gebauten Prunkvillen in London oder Amsterdam ansehen, behauptet Kurti.
Wer etwas ber die Moral der Kolonialmacht erfahren wolle, msse nur die
Bordelle zhlen. Die gab es nicht, bevor diese Leute bei uns landeten.

Jeeps passieren das Caf, Elektrogeneratoren brummen, whrend Kurti
UN-Erklrungen und den amerikanischen Brgerrechtler Malcolm X zitiert.
Man fhlt sich wie im Kongo der Sechzigerjahre, aber wir befinden uns in
Pristina, der Hauptstadt des Kosovo. Und die Kolonialmacht, die verjagt
werden soll, ist die UNO, die hier seit acht Jahren regiert.
...

Der Einsatz im Kosovo ist der grte in der UN-Geschichte. Und auch der
erste, bei dem sie die volle Verantwortung fr ein Land bernehmen, das
mehr oder weniger in Schutt und Asche liegt. Die internationale
Gemeinschaft sichert nicht nur den Frieden und pumpt Trinkwasser - sie
stellt das Land auf ein komplett neues Fundament: Sie baut ein
Rechtssystem auf, bildet Polizisten aus, legt Einbahnstraen fest und
erhebt Steuern. Kurz gesagt, sie schafft den ersten UN-Staat der Welt. Viele
hoffen, dass durch humanitre Interventionen wie diese eine bessere Welt
entstehen knnte.

Der militrische Eingriff im Kosovo rettete Zehntausende Menschenleben
und war zweifellos gerechtfertigt. Aber wie steht es mit dem zweiten Ziel der
Mission, der Erschaffung eines UN-Staates nach Grundstzen wie
Ehrlichkeit, Gerechtigkeit und Demokratie? Nach fast acht Jahren
UN-Einsatz und Kosten von fast 22 Milliarden Euro blht der Schwarzhandel,
die regulre Wirtschaft steht vor dem Zusammenbruch. Die
Standardausrede lautet: Solange die Unabhngigkeit des Kosovo von
Serbien nicht vollzogen ist, wagt niemand, in das Land zu investieren. Klingt
plausibel. Aber welche Investitionen sind ntig, um Gurken oder Tomaten
anzubauen?
...

Atemberaubend schne Frauen in der Finanzabteilung
[/color][Ed.: Beispiel-Fall 1][color:"orange"]

Im November 2003 trat Inga-Britt Ahlenius ihr Amt im Kosovo an. Die frhere
Spitzenbeamtin im schwedischen Finanzministerium war beauftragt, im
Kosovo eine Finanzkontrollbehrde aufzubauen. Gleich zu Beginn nahm sie
den internationalen Flughafen des Landes unter die Lupe. Die Arbeit zog
sich ber mehr als zwei Jahre hin, im Frhjahr 2006 verffentlichte Ahlenius
ihre Ermittlungsergebnisse: Sie sorgte fr helle Aufregung in der UNO.

Das Gutachten legt dar, wie eine Gruppe von Managern das Unternehmen
ber Jahre hinweg ausplnderte. Korruption und Misswirtschaft wurden
systematisch betrieben, heit es, blieben jedoch ungeahndet: Die
oberste UN-Leitung im Kosovo habe versumt, effiziente Kontrollen
einzurichten und die Korruption am Flughafen zu unterbinden. Dem
Gouverneur des Kosovo lagen 33 Berichte ber Unregelmigkeiten vor,
sie verschwanden jedoch grtenteils in seiner Schreibtischschublade.
Inga-Britt Ahlenius warnte, die gesamte Mission sei gefhrdet, wenn die
UNO die Korruption weiterhin ignoriere: Die zgerliche Haltung der
Einsatzleitung, was Unterschlagung und Korruption angeht, wird die
ffentliche Wahrnehmung der Mission innerhalb und auerhalb des Kosovo
in verheerender Weise beeinflussen.

Die Einheimischen wussten schon lange von den Schiebereien am
Flughafen Pristina. Die Lokalpresse hatte die krummen Geschfte oft
thematisiert: Schmiergelder fr Jobs und das Ausstellen von Visa,
versickernde Gelder, Vetternwirtschaft. Aber was geschieht nach dem
brisanten Bericht der UN-Beauftragten Ahlenius? Sren Jessen-Petersen,
von 2004 bis 2006 UN-Gouverneur im Kosovo, geht in die Offensive. Es
gebe keine nennenswerte Korruption am Flughafen, konstatiert er. Der
Bericht sei unbegrndet, jede Diskussion darber reine
Zeitverschwendung. Der Flughafen sei ein gut gefhrtes Unternehmen, im
Grunde eine Erfolgsstory.

Sehen wir uns ein Kapitel dieser Geschichte nher an: Es beginnt damit,
dass der Flughafen einen Leiter fr die Personalabteilung braucht. Den
UN-Vorschriften zufolge muss der Job ffentlich ausgeschrieben werden.
Der englische Geschftsfhrer Ioan Woollett zieht es vor, einen Bekannten
einzustellen, nennen wir ihn einfach Smith. Emsige Betriebsamkeit setzt
ein. Im Sommer 2004 stellt Smith durchschnittlich drei Personen pro Tag
ein. Einige davon sprechen kein Englisch. Sie haben keinerlei Ausbildung
vorzuweisen, sollen aber die Finanzabteilung verstrken. Es handelt sich
um atemberaubend schne Frauen, wie Augenzeugen sagen. Manche von
ihnen haben Schnheitswettbewerbe gewonnen. Nach vier Monaten hat
sich die Zahl der Angestellten von 235 auf 486 verdoppelt, 200 mehr als fr
einen Flughafen dieser Gre ntig.

Der emsige Mister Smith hat zu dieser Zeit den Kosovo bereits verlassen,
um der Weltgemeinschaft im Sudan zu dienen. Woollett flchtet etwas
spter. Niemand wei, wie viel Geld die beiden Mnner aus dem Land
schleusten, es drften einige hunderttausend Euro sein. Einen Job am
Flughafen zu bekommen kostete Bewerber zwischen tausend und 3000
Euro. Quellen in Pristina zufolge lie sich Woollett von attraktiven Frauen
auch mit intimen Dienstleistungen bezahlen. Abgesehen von den beiden
Briten waren etwa zehn einheimische Mitarbeiter in diese Vorgnge
verwickelt. Der Flughafen, eine Erfolgsstory?


Immunitt fr einen deutschen Schmalspurgauner
[/color][Ed.: Beispiel-Fall 2][color:"orange"]

Eines Tages im Dezember wird das Telefon im Haus von Frau Hisari
abgestellt. Sie msse erst ihre Rechnung begleichen, mahnt die
Telefongesellschaft. Das ist nicht meine Rechnung, widerspricht die
Frau. Herr Trutschler sei dafr verantwortlich, der Mann, dem sie ihr Haus
vermietet habe. Die Telefongesellschaft kontaktiert Jo Trutschler, der im
Auftrag der UN die Geschfte des hiesigen Energieunternehmens KEK
fhrt. Das ist nicht meine Rechnung, antwortet er. Aber Sie haben im
Haus von Frau Hisari gewohnt, und die Anrufe gingen nach Deutschland. -
Davon ist mir nichts bekannt. Trutschler lsst sich auch nicht davon
beeindrucken, dass es sich bei der Nummer in Deutschland um seinen
eigenen Anschluss in Bochum handelt. Er werde nicht zahlen, basta!

Frau Hisari ist 70 Jahre alt, Witwe und ohne Einkommen. Trutschlers Salr
betrgt um die 20000 Euro im Monat und wird von der Europischen Union
berwiesen. Die verzweifelte alte Dame wendet sich nun an die
UN-bergangsverwaltung. Tut uns leid, lautet die Antwort, wir sind nicht fr
das Privatleben unserer Mitarbeiter verantwortlich. Frau Hisari reicht Klage
gegen den Deutschen vor dem Gericht in Pristina ein. Ihr bleibt keine Wahl:
Die Rechnung beluft sich auf 3500 Euro, etwa ein anderthalbfaches
Jahresgehalt im Kosovo. Herr Trutschler fllt nicht in unsere
Gerichtsbarkeit, antwortet das Gericht. Er arbeite fr die UNO und geniee
daher Immunitt im Kosovo. Seine Immunitt knnte aufgehoben werden -
vom damaligen UN-Generalsekretr Kofi Annan.

Der Vorfall ereignete sich im Jahr 2001. Sechs Jahre spter wird ber den
Abzug der UNO aus dem Kosovo diskutiert. Ihre Aufgabe, einen
gesetzestreuen Staat aufzubauen, betrachten die Verantwortlichen mehr
oder weniger als erfllt. Die zweite Amtszeit von Kofi Annan ist lngst
abgelaufen und die Telefonleitung von Frau Hisari immer noch tot.

Im Jahr 2003 verlsst Trutschler den Kosovo. Mit ihm verschwinden 4,3
Millionen Dollar auf das Konto seiner Briefkastenfirma in Gibraltar. Als die
interne Aufsichtsbehrde der UNO (OIOS) die Vorgnge nachrecherchiert,
stellt sie fest, dass dem Mann, der zwei Jahre lang ein krisengeschtteltes
Unternehmen im Kosovo leitete, smtliche Qualifikationen fr die Aufgabe
fehlten. Sein Lebenslauf war geflscht. Er ist weder Ingenieur noch
konom, hat nicht in Boston und Florida studiert oder in Aachen promoviert
und auch nicht zehn Jahre Berufserfahrung gesammelt. Wie auch, im Alter
von 33 Jahren? In Wirklichkeit ist Jo Trutschler ein deutscher
Schmalspurgauner mit ein paar Briefkastenfirmen.

Wie bekam er seine Stelle? Die UN-Behrde OIOS entdeckt, dass niemand
seinen Lebenslauf verifiziert hat. Warum nicht? Dazu schweigt die OIOS.
Immerhin decken die Prfer auf, dass Trutschler seinem Nachfolger eine
runde Summe gezahlt hat. Ein persnliches Geschenk, sagt der UN-Mann
aus Kanada, als die Prfer ihn befragen. 200 000 Dollar, einfach so? Nun
ja, Herrn Trutschler gefiel nur die Stimme meiner Tochter so sehr. Es war
zur Untersttzung ihrer Gesangskarriere gedacht. Die Leute, die Trutschler
anheuerten, verlassen das UN-Land mit ausgezeichneten
Empfehlungsschreiben und einem betrchtlichen Vermgen. Andy Bearpark
etwa, dem Vizegouverneur im Kosovo, der keinerlei Schritte gegen den
Betrger einleitete, wird der Wiederaufbau im Irak anvertraut. Nicht einmal
Trutschler selbst landet im Kosovo vor Gericht. Dass er berhaupt bestraft
wird - reiner Zufall. Der deutschen Justiz fllt Trutschler auf, weil er zu
Unrecht einen Doktortitel trgt. Von einer deutschen Universitt! Fr dieses
Vergehen und weitere Betrgereien wandert er fr 42 Monate ins Gefngnis.
...
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Ragon

#29634 24/08/07 09:08 PM
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Meine Ansichten ber die UNO drften hinlnglich bekannt sein.... <img src="/ubbthreads/images/graemlins/badsmile2.gif" alt="" />


#29635 24/08/07 09:41 PM
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Ja, genau so wie deine Ansichten ber den Rest der Welt... <img src="/ubbthreads/images/graemlins/rolleyes.gif" alt="" />

#29636 25/08/07 12:43 AM
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Und ist es nicht schn wieviel Zeit mir das spart und das es immer wieder einen Deppen gibt, der darauf anspringt ? <img src="/ubbthreads/images/graemlins/evilgrin1.gif" alt="" />


#29637 25/08/07 10:18 AM
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Dem ist wohl so. Was genau du jetzt als "anspringen" bezeichnest, ist mir zwar nicht so ganz klar, aber passt schon. <img src="/ubbthreads/images/graemlins/winkwink.gif" alt="" />

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