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#26674 20/02/04 06:56 AM
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Das deutsche Rechtssystem ist ja schon ein Haufen Sch...., aber in Österreich sieht's ja noch schlimmer aus.

<img src="/ubbthreads/images/graemlins/disagree.gif" alt="" />


#26675 20/02/04 07:09 AM
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Das deutsche Rechtssystem ist ja schon ein Haufen Sch...., aber in Österreich sieht's ja noch schlimmer aus.

<img src="/ubbthreads/images/graemlins/disagree.gif" alt="" />


Das Rechtssystem in Deutschland ist ja eigentlich in ordnung.
Nur das die geltenden Gesetze nicht durchgesetzt werden.
Wenn z. B. eine Steuer auf die Alkopop`s erhoben wird um die Jugend zu schützen, so frage ich mich was ist denn mit dem Jugendschutzgesetz in dem steht das der Ausschank und Verkauf von Alkohol verboten ist.
Würde das mal so richtig durchgesetzt werden und via kontrolle die Verkäufer und Gastwirte in die Pflicht genommen werden so müßte keine Steuer erhoben werden.
Da aber kontrollen Geld kosten und eine Steuer Geld bringt ist der Jugendschutz dem Staat doch egal, hauptsache eine neue geldquelle tut sich auf.
Das am ende aber wahrscheinlich der Getränkemarkt (siehe Frankreich) zusammenbrechen wird und es jede menge Arbeitslose geben wird sieht wohl keiner.
Dabei mußte nur das geltende Jugendschutzgesetz durchgesetzt werden.
Das das natürlich keine 100 % lösung ist, ist mir auch klar, da denke ich halt an den 18 jährigen Bruder usw.
Aber ein besserer weg wäre das allemal.
Den gerade die Jungen trinken dann wieder eher Bier das Sie überall kaufen können.
Das heißt im prinzip stimme ich Dir zu Draiggfyre, nur finde ich nicht das System an sich schlecht. Sondern die schlechte Umsetzung.


Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile(Aristoteles)
Aber wenn man das einzelne nicht mehr beachtet, hat das ganze keinen Sinn mehr (Stone)
#26676 23/02/04 05:41 PM
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Wenn z. B. eine Steuer auf die Alkopop`s erhoben wird um die Jugend zu schützen, so frage ich mich was ist denn mit dem Jugendschutzgesetz in dem steht das der Ausschank und Verkauf von Alkohol verboten ist.
Würde das mal so richtig durchgesetzt werden und via kontrolle die Verkäufer und Gastwirte in die Pflicht genommen werden so müßte keine Steuer erhoben werden.
Da aber kontrollen Geld kosten und eine Steuer Geld bringt ist der Jugendschutz dem Staat doch egal, hauptsache eine neue geldquelle tut sich auf.


So einfach ist das nun auch wieder nicht, zumindest meiner Meinung nach. Zum einen besagt das Jugend nicht pauschal, daß der Ausschank und Verkauf von Alkohol an Jugendliche verboten ist. Der für uns wichtige Wortlaut ist:

§ 9
Alkoholische Getränke


(1) In Gaststätten, Verkaufsstellen oder sonst in der Öffentlichkeit dürfen

Branntwein, branntweinhaltige Getränke oder Lebensmittel, die Branntwein in nicht nur geringfügiger Menge enthalten, an Kinder und Jugendliche ,
andere alkoholische Getränke an Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren
weder abgegeben noch darf ihnen der Verzehr gestattet werden.


Das heißt, daß nicht alkoholische Getränke an sich verboten sind, sondern nur Schnaps bzw. schnapshaltige Getränke - Bier darf ab 16 frei gekauft und konsumiert werden.
Nun sind diese unsäglichen Alkopops durchaus branntweinhaltig, das stimmt... somit würden sie eigentlich durch dieses Raster fallen und dürften nicht an Jugendliche verkauft werden. Aber da stellt sich mir als Außenstehender die Frage der Vergleichbarkeit. Warum sollte man Alkopops nicht an 16jährige verkaufen, aber Bier frei ausschenken - obwohl der Alkoholgehalt ähnlich ist? Und daß Bier nicht so gefährlich wie Alkopops sei, lasse ich bewußt nicht als Argument zu, denn zu meiner Zeit hat man auch mit Bier den Weg in die Alkohlabhängigkeit gefunden, und das wird sich auch in Zukunft nicht ändern, ganz egal welche neumodischen Getränke sonst auf den Markt kommen.

Dementsprechend kann man gerade beim Jugendschutzgesetz das Dilemma des Gesetzgebers sehr deutlich sehen: Egal, was Du machst, es ist Scheiße! Prinzipiell würde ich sagen, laßt uns Alkohol und andere Drogen generell für alle unter 18 verbieten. Aber Fakt ist doch, daß man trotzdem an das Zeug rankommt. Weil die Kontrolle besonders im Jugend-Milieu so gut wie unmöglich ist.
Also könnte man - wie viele z.B. bei Marihuana fordern - Alkohol und andere Drogen auch für Jugendliche freigeben, etwa ab 16 oder gar 14. Dadurch würde man die geforderte Kontrolle zwar nicht lückenlos aber dennoch besser in den Griff bekommen und die Jugendlichen nicht in die (Halb-)Legalität drängen. Aber dagegen werden sich auch gute Gründe finden.

Deswegen finde ich den jetzigen Weg eigentlich recht gut. Wenn die Jugendlichen so gerne sich die Birne wegsaufen mit Alkopops, sollen sie halt mehr dafür blechen. Das hat zur Folge, daß sie sich das nicht mehr leisten können... also trinken sie keine Alkopops mehr... und greifen wieder zu Bier. Womit wir wieder am Anfang des Problems wären.

Aber eines sag ich dennoch ganz deutlich: Wenn sie das Bier teurer machen, gibts Krach! <img src="/ubbthreads/images/graemlins/suspicion.gif" alt="" />


Nigel Powers: "There are only two things I can't stand in this world. People who are intolerant of other people's cultures... and the Dutch!"
#26677 23/02/04 07:29 PM
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*LOL*

Och, wieso denn, Onkel elgi? <img src="/ubbthreads/images/graemlins/ohh.gif" alt="" />

( <img src="/ubbthreads/images/graemlins/biggrin.gif" alt="" /> <img src="/ubbthreads/images/graemlins/biggrin.gif" alt="" /> <img src="/ubbthreads/images/graemlins/biggrin.gif" alt="" /> )

#26678 23/02/04 07:36 PM
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#26679 23/02/04 08:35 PM
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Ich in meiner liebenswürdigen Art und Weise bin ja immer noch dafür, sämtlichen Alkohol und alle Zigaretten, Zigarren und ähnliches schlichtweg zu verbieten! <img src="/ubbthreads/images/graemlins/evilgrin1.gif" alt="" />

Und nebenbei auch noch sämtliche "Reality-Soaps", Casting-Shows, Seifenopern und Volksmusiksendungen im Fernsehen.
Dann natürlich Handys.
Gut, Waffen sowieso, ist klar.
Alles, was die Umwelt verschmutzt.

*schwelg* Hach, wäre das herrlich ... Back to Steinzeit!!! <img src="/ubbthreads/images/graemlins/biggrin.gif" alt="" />

#26680 23/02/04 08:42 PM
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Hey, Moment mal warst du nicht der, der die GEZ damit verteidigt hat, daß die Senioren ein Recht auf Volksmusik haben?

"Alles was die Umwelt verschmutzt"
Da gebe ich dir Recht. Inklusive Autos.


"In jedem Winkel der Welt verborgen ein Paradies"
#26681 24/02/04 05:02 AM
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@ Elgi
Das gerade die Jungen Männer dann wider zum Bier greifen hatte ich ja schon gesagt. Damit implizierte ich die missere das der Verkauf von Bier an Jugendliche nicht verboten ist. Das könnte man aber nachholen, und dann das Jugendschutzgesetz entsprechend durchsetzen.
Wobei ich allerdings zugeben muß´das man mit verboten diese Geschichte nicht in den Griff bekommnen kann.
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Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile(Aristoteles)
Aber wenn man das einzelne nicht mehr beachtet, hat das ganze keinen Sinn mehr (Stone)
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Das Milliardenprojekt Lkw-Maut ist gescheitert. Nach einer bespiellosen Pannenserie kündigte Verkehrsminister Stolpe den Vertrag und will die Euro-Vignette einführen. Toll-Collect sieht derweil noch Chancen für eine gütliche Einigung.

Genauer betrachtet ist die Pannenserie gar nicht so beispiellos. Mit schöner Regelmäßigkeit setzen Politiker und Wirtschaftsbosse Millionen Euro in den Sand - und der Steuerzahler muss die Suppe dann auslöffeln. Dabei geht es nicht um Behörden, die versehentlich für ein paar tausend Euro falsche Formulare drucken lassen. Ein paar Beispiele:


Lausitzring / Fehlinvestitionen: 122 Millionen Euro

Großmäulig wurde mit zukünftigen Formel-1-Rennen auf dem Lausitzring geworben. Zusagen für diese Rennen gab es nicht, Fördergelder schon. 122 Millionen Euro öffentlicher Gelder wurden auf dem ehemaligen Braunkohlegelände verbaut. Im Jahr 2000 ging die Rennstrecke in Betrieb, zwei Jahre später meldete der Betreiber "EuroSpeedway" Insolvenz an. Mit-Initiator des Projekts: Manfred Stolpe


Schürmann-Bau / Fehlinvestitionen: 300 Millionen Euro

Der 1989 begonnene Bau war ursprünglich für Bundestagsabgeordneten gedacht. Die Wiedervereinigung machte das Bauwerk überflüssig. Nachdem der Rohbau 1993 vom Rheinhochwasser überflutet wurde, passierte über Jahre nichts. Erst Mitte 1997 wurden die Bauarbeiten wieder aufgenommen. Der Schürmann-Bau ist jetzt Stammsitz der Deutschen Welle. Der jahrelange Baustopp verschlang 300 Millionen Euro Steuergelder.


Wackersdorf / Fehlinvestitionen: 150 Millionen Euro + X

Auf dem Gelände der geplanten Wiederaufbereitungsanlage steht mittlerweile ein riesiges Gewerbegebiet. Das Projekt wurde 1989 zu den Akten gelegt, nachdem runde 150 Millionen Euro verbaut worden waren. Es ist nicht bekannt, wie viel die anschließende Sanierung verschlang, um das Gelände für das Gewerbegebiet herzurichten.


Schneller Brüter / Fehlinvestitionen: 3,6 Milliarden Euro

Wo Atomstrom produziert werden sollte, steht heute ein Freizeitpark. 3,6 Milliarden verschlangen Bau und Planung des Schnellen Brüters in Kalkar. Das Aus kam 1991. Nach der Katastrophe von Tschernobyl konnten Regierung und die Energieunternehmen die Inbetriebnahme nicht mehr durchsetzen.


Mülheim-Kärlich / Fehlinvestitionen: 3,6 Milliarden Euro

3,6 Milliarden Euro verschlang der Bau des Reaktors Mülheim-Kärlich. Nach 13 Monaten Betriebszeit wurde der Meiler abgeschaltet. Gutachter fanden heraus, dass die Anlage nicht erdbebensicher war. Der Abriss wird weitere 500 Millionen Euro verschlingen.


Hamm-Uentrup / Fehlinvestitionen: 2 Milliarden Euro

Zwei Milliarden Euro kostete der Hochtemperatur-Reaktor. 1989 wurde er abgeschaltet. Der Grund: Es gab Energie genug, der Meiler wurde nicht benötigt und war somit unwirtschaftlich.


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Wer jetzt noch behauptet, den Arbeitslosen müsste das Geld gekürzt werden, weil wir uns den Sozialstaat nicht mehr leisten könnten - dem gehört mit Anlauf in den Arsch getreten........

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Ein Alkoholverbot wird nicht viel bringen. Die Jugendlichen besorgen sich das Bier dann halt einfach über einen älteren Kumpel.

Zum Vergleich: In Basel herrschte lange Zeit ein lockerer Umgang der Behörden mit Cannabis. Seit ein paar Monaten greifen sie hart durch und haben etliche Hanfläden schliessen lassen. Das Ergebnis: Jetzt verkaufen die gleichen Dealer, die vorher die harten Drogen wie Koks handelten, halt auch noch Hasch und das mit entsprechend brutalen Methoden. Ist das wirklich besser? <img src="/ubbthreads/images/graemlins/suspicion.gif" alt="" />

Ach. Draiggy. Irgendwie hast Du ja recht. Nur muss es immer so polemisch sein? <img src="/ubbthreads/images/graemlins/rolleyes.gif" alt="" />

Vor allem ist es immer einfach, im Nachhinein alles zu kritisieren. <img src="/ubbthreads/images/graemlins/badsmile2.gif" alt="" />


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Vor allem sind die krassen Fehlinvestitionen, die ja wirklich nichts Neues sind, nunmal letztlich immer die Folge von individueller Dummheit (mit der die Politiker oder Wirtschaftsbosse noch das wenigste zu tun haben, denn es glaubt ja wohl keiner ernsthaft, daß die das wirklich selbst entscheiden würden, ohne zuvor Gutachten und ähnliches überreicht zu bekommen). Mal ernsthaft: Was will man dagegen machen?
Ob es helfen würde, die Beamten abzuschaffen? Keine Ahnung, ob das wirklich was bringt (obwohl ich grundsätzlich der Meinung bin, daß man das Beamtentum zumindest erheblich reformieren müßte).
Eine Möglichkeit wären natürlich Unternehmensberater, die genau SO ETWAS verhindern könnten.
Bloß daß die hierzulande ja leider in der Öffentlichkeit als Abzocker abgetan werden, die nichts tun, dafür aber Millionen bekommen (IMHO übrigens so ziemlich die schwachsinnigste und kontraproduktivste Kampagne, die die Schmutzpresse in den letzten Jahren gefahren ist).

Aber wirklich beunruhigend finde ich dann doch eher folgende Meldung:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,287518,00.html

Wenn sowas schon von eigentlichen Bush-Leuten kommt, sollte man sich wohl ernsthafte Sorgen machen ...

Last edited by Ralf; 24/02/04 12:03 PM.
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@ Ralf
irgendetwas stimmt mit dem Link nicht.
Prüfe das doch noch mal bitte.


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Hab´ ich schon. Mittlerweile müßte er funktionieren (zumindest tut er´s bei mir ...).

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@ Ralf
jetzt klappt es.

Ja ganz schöne scheiße, aber das dem Bush die Wirtschaft lieber ist weis man ja.


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Man glaubt es nicht!

"Good bye, Lenin!" hat in den USA doch allen Ernstes die höchste reguläre Altersfreigabe "R" erhalten (ab 16, glaube ich). Wenn man mal überlegt, was für Gewaltfilme da schon ab 12 freigegeben wurden ...

Ich weiß, das ist nicht wirklich, daß die Amis da etwas verquere Moralvorstellungen haben (aus unserer Sicht), trotzdem finde ich das immer wieder erschreckend. <img src="/ubbthreads/images/graemlins/down.gif" alt="" /> <img src="/ubbthreads/images/graemlins/down.gif" alt="" /> <img src="/ubbthreads/images/graemlins/down.gif" alt="" />

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Ja ganz schöne scheiße, aber das dem Bush die Wirtschaft lieber ist weis man ja.


Und kurzsichtig ist das Ganze obendrein. Es wurde ja berechnet, dass Umweltkatastrophen Milliardenschäden verursachen. Und dies hängt wohl nicht zuletzt mit der zunehmenden Umweltverschmutzung zusammen. <img src="/ubbthreads/images/graemlins/suspicion.gif" alt="" />

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Was interessiert das den Bush? Er braucht sich ja keine Sorgen um seinen Lebensabend zu machen. Und seine Rentnergang um Rumsfeld und Co. erst Recht nicht ...

#26691 25/02/04 05:27 AM
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Es gibt derzeit einige Politiker, deren Namen man in 100 Jahren als äusserst unfeines Schimpfwort benutzen wird....


#26692 25/02/04 07:25 AM
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Ich bezweifel, dass wir darauf noch 100 Jahre warten müssen...

#26693 25/02/04 08:47 AM
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Nur interessiert das diese Idioten in 100 Jahren nicht mehr, während unsere Nachkommen dann immer noch unter dem von ihnen produzierten Müll leiden. <img src="/ubbthreads/images/graemlins/puppyeyes.gif" alt="" />

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