Larian Studios Forums General Chat (German) immer wieder gern genommen - die aufreger

Daß in der FAZ solch ein Kommentar steht, erstaunt mich nicht. Vielmehr bin ich überrascht, daß du dich auf die Seite von Herrn Walter und seiner Apologeten schlägst.

Eine andere Herangehensweise an die Sache ist z.B. diese hier:

Die späte Wahrheit über Jürgen Walter

Ob du die SPD wählst oder nicht, vermag ich nicht zu beurteilen... aber wegen so einem opportunistisch-machtgeilen Versager die SPD nicht zu wählen, der die Hauptschuld daran trägt, daß Koch weiterhin an der Macht ist - das ist schon ein starkes Stück.

Eigentlich sollte das in dem zitierten Kommentar doch klar genug herauskommen: Es geht hier nicht darum, mit welchen Motiven Walter und Co. gehandelt haben (anders als du maße ich mir aber auch mithilfe eines fragwürdigen Buches kein Urteil darüber an). Es geht darum, DASS SIE VERFASSUNGSGEMÄSS GEHANDELT HABEN und dafür niemals bestraft werden dürften!

Im übrigen ist ja wohl zu 100% Frau Ypsilanti daran Schuld, daß Roland Koch immer noch regieren darf ... Und in einer gerechten Welt wäre es Ypsilanti, die aufgrund des unermeßlichen Schadens, den sie der SPD bundesweit zugefügt hat, hätte bestraft werden müssen!

Zu dem tollen Buch gibt es übrigens auch verschiedene Sichtweisen:
Das verlorene Gewissen der SPD

Der nur beispielhaft verlinkte Kommentar ist zwar recht extrem und wirkt auch ein wenig paranoid, enthält aber trotzdem viel Richtiges. Beispielsweise:
"Der Trick, die verfassungsrangige Gewissensfreiheit eines Menschen oder eines Abgeordneten eiskalt abzuwürgen, mit der Behauptung, die Entscheidung eines Menschen hätte nicht auf seinem Gewissen beruht, ist fatal: Du hast kein Gewissen, ergo hast Du auch keine Gewissensfreiheit: das ist gefährlich! Zu was lässt sich die SPD und eines ihrer Schiedsgerichte da hinreißen!"

Und wenn du, mein lieber Elgi, tatsächlich der Meinung sein solltest, der Zweck (Koch weg!) heilige die Mittel (Lügen, diktatorische Strukturen, öffentliche Hetzkampagnen, die Bereitschaft, ALLES für die Erlangung der Macht zu tun, was nötig ist), dann muß ich mich doch sehr über dich wundern. Das wäre jedenfalls nicht der Elgi, den ich seit mittlerweile über einem Jahrzehnt zu kennen glaubte.

P.S.: Um das doch noch ganz klar zu machen:
1. Ich werde niemals eine Partei wählen, die ihren Mitgliedern unter Strafandrohung und -ausübung keine Entscheidung nach ihrem Gewissen - wie im Grundgesetz festgehalten! - erlauben will (und das haben Müntefering und andere ja schon früher versucht). Somit kann ich die SPD derzeit nicht wählen und glaube auch nicht, daß sich das so schnell ändern wird.
2. Ich werde niemals eine Partei wählen, die bestimmte Gruppen diskriminiert! Somit kann ich vermutlich niemals die CSU wählen.

Der Rest hat noch Chancen ...

Ich glaube nicht, daß die Verfassung viel über die Parteisatzung der SPD aussagt. Es obliegt der SPD zu bestimmen, welche Funktionen Walter in der SPD übernehmen darf und welche nicht. Wenn ihm das nicht paßt, kann er gerne die Partei verlassen.

Beispiel: Du hast das Recht, dich jeder zugelassenen Partei anzuschließen, die du willst. OK. Aber die SPD (wie wohl auch jede andere Partei) läßt es nicht zu, daß man SPD-Mitglied und zugleich in einer anderen Partei ist. Ergo würde man dann abgestraft oder ausgeschlossen werden. Ist das auch eine Bestrafung für eine verfassungsmäßige Handlung?

Kurz gesagt: Jeder darf und soll nach seinem Gewissen handeln... aber dsa heißt nicht, daß man seine Parteirechte auf Lebenszeit hat. Wenn du der Partei schadest, mußt du mit Konsequenzen rechnen. Und Walter hat der Partei geschadet - meiner Meinung nach aus eigennützigen und rachlüstigen Gründen.
Ob Ypsilanti mit den Linken hätte koaliieren sollen oder sich vorher schon hätte erklären sollen oder man gleich hätte aufgeben sollen - vollkommen nebensächlich. Ausschlaggebend ist die Tatsache, daß die berühmten Vier die Frau in Sicherheit gewogen haben und dann urplötzlich die Sache zum Platzen gebracht haben. Und dies als Gewissensentscheidung hinzustellen, finde ich geradezu grotesk.



Übertreiben wir da nicht ein klein wenig? (das ist eher eine rhetorische Frage... denn ich habe nicht den Eindruck, daß du meinst zu übertreiben)

DA HAB ICH WAS FÜR RALF !

Du wirst lachen, Ddraiggy, aber momentan möchte ich nicht mal ausschließen, die Piratenpartei tatsächlich zu wählen (und das will angesichts meiner Meinung zu im Internet frei erhältlichen Filmen, Musik u.ä. schon was heißen). Ist zwar unwahrscheinlich und wäre natürlich eine Protestwahl (genau wie die FW), aber mal sehen, wie sich der Wahlkampf noch entwickelt und wieviele Parteien sich bei mir noch unbeliebt machen ...

Zu Elgi: Ich habe jetzt keine Zeit, deshalb vorerst nur so viel: Nein, ich meine nicht, daß ich übertreibe. Meiner Meinung nach sind meine Ansprüche an die Wählbarkeit (was nur heißt, daß ich nicht AUSSCHLIESSE, die entsprechende Partei möglicherweise zu wählen) von Parteien in Deutschland nicht übertrieben. Momentan erfüllt sie jedoch keine der beiden sogenannten Volksparteien. Ob nun meine Ansprüche doch zu hoch sind oder die Parteienlandschaft dermaßen erbärmlich ist - nun, darüber muß sich jeder sein eigenes Urteil bilden.

Ach, dabei bin ich Dir gerne behilflich:

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Deutsche Mondmission soll 1,5 Milliarden kosten

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat eine 1,5 Milliarden Euro teure Forschungsmission zum Mond vorgestellt. Nachdem ein ähnliches Projekt erst im vergangenen Sommer auf Eis gelegt worden war, wirbt Luft- und Raumfahrtkoordinator Peter Hintze (CDU) für eine neue unbemannte Mond-Mission etwa im Jahr 2015.

Deutsche Astronauten sollen nicht ins All fliegen. Ein Satellit soll den Mond umkreisen und eine Sonde ein Landefahrzeug mit Forschungslabor auf der Mondoberfläche absetzen. Das Projekt müsste von der neuen Bundesregierung nach der Wahl beschlossen werden. Union und FDP wollen sich bei einem Wahlsieg dafür stark machen. ...

Unklar ist, wie das von Hintze vorgestellte neue Mondprojekt finanziert werden soll. "Wir haben in diesem Jahr 5 Milliarden für die Abwrackprämie von alten Autos mobilisiert, dann werden wir ja doch für fünf Jahre auch 1,5 Milliarden vielleicht hinkriegen", sagte Wirtschaftsstaatssekretär Hintze.

Die Linke kritisierte die Mond-Pläne als Schnapsidee. "Die Bundesregierung verliert jede haushaltspolitische Glaubwürdigkeit, wenn sie in Anbetracht dramatischer Steuereinbrüche immer neue Milliardenprogramme ankündigt", sagte die Linke-Haushaltsexpertin Gesine Lötzsch.

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Als was kann man sowas angesichts der wirtschafts- und sozialpolitischen Lage in diesem Land bezeichnen ? Kompletter Realitätsverlust ? Größenwahnsinn ? Egomanie ?

Ich glaube nicht, daß das ein gutes Beispiel ist. Denn die Verfassung besagt ja nur, daß man jeder zugelassenen Partei beitreten darf - davon, daß man jeder *gleichzeitig* angehören darf, ist aber nicht die Rede. In diesem Fall ist es dann auch das gute Recht jeder Partei, in ihrer Satzung eine Mehrfach-Parteien-Zugehörigkeit auszuschließen. Damit habe ich absolut kein Problem, finde es sogar sehr sinnvoll.



Weißt du, da kommen wir jetzt wieder bei einem alten Thema an, bei dem wir uns damals sogar einig waren, wenn ich mich nicht irre: Heide Simonis´ Nicht-Wiederwahl in Schleswig-Holstein!
Damals gab es bekanntlich nur einen Abweichler, der aber reichte, damit Simonis selbst nach mehrfachem Anlauf nicht wiedergewählt werden konnte. Seinerzeit gab es auch in diesem Forum Personen, die das Verhalten des Abweichlers gut fanden, ich glaube, es war sogar von "gelebter Demokratie" u.ä. die Rede. Wir beide sahen das anders und zwar vor allem deshalb, weil der Abweichler sich in den (wenn ich mich nicht irre: nicht geheimen) Probeabstimmungen stets FÜR Simonis gestimmt hatte, sich also nicht offenbaren wollte.
Das fand ich damals feige und hinterhältig.

Nun, aus heutiger Sicht und nach der Hessen-Erfahrung muß ich meine Meinung revidieren: Offenbar hat der damalige Abweichler - leider! - alles richtig gemacht! Denn er hat die wohl einzige Möglichkeit genutzt, seine abweichende Meinung geltend zu machen, OHNE damit seine politische Karriere zu ruinieren. Dafür kann ich ihm (oder ihr) kaum einen Vorwurf machen ...

Was nun den konkreten Hessen-Fall betrifft: Die "Rebellen" haben ihre Abneigung öffentlich und VOR der Abstimmung bekanntgegeben. Ja, es war (außer bei Metzger) ziemlich spät und sicherlich darf man die Motive mancher oder sogar aller vier Personen kritisch hinterfragen.
Es ändert aber nichts daran, daß sie damit absolut rechtmäßig gehandelt haben. Der Rückzug auf Gewissensgründe mag glaubwürdig wirken oder auch nicht (immerhin war laut repräsentativer Umfragen selbst eine deutliche Mehrheit der hessischen SPD-Wähler GEGEN eine Koalition mit den Linken - warum sollte das nicht die Entscheidung einiger Abgeordneter beeinflußt haben? Wäre es nicht sogar peinlich und vielsagend, wenn sich sämtliche Abgeordnete einen Dreck darum geschert hätten?). Das tut aber nicht das geringste zur Sache. Denn die Entscheidung aus Gewissensgründen darf niemals angezweifelt werden, sofern es nicht ganz konkrete gegenteilige Beweise (etwa für eine Bestechung) gibt!

Vielleicht findest du das übertrieben, aber für mich ist das nichts weniger als die Grundlage unserer repräsentativen Demokratie: Daß jeder vom Volk gewählte Abgeordnete jederzeit und ohne Rechtfertigungszwang eine abweichende Meinung haben dürfen MUSS, ohne dafür irgendwelche Bestrafungen befürchten zu müssen - außer natürlich durch den Wähler.

Wenn aber nun ein Abgeordneter von seiner eigenen Partei bestraft wird (oder die Strafe auch nur angedroht oder angedeutet wird), weil er "gegen die Interessen der Partei" stimmt, dann wird damit dieses essentielle Prinzip unterlaufen, wenn auch nicht im juristischen Sinne. Dann könnte man auch gleich - wie zuletzt bei der Europawahl ja bereits geschehen - bei Bundes- und Landtagswahlen nur noch über die Parteien abstimmen lassen anstelle über die namentlich genannten Kandidaten. Und dann könnten bei Abstimmungen nicht die einzelnen Abgeordneten abstimmen, sondern einfach die kompletten Parteien. Dann wäre das Problem mit dem Fraktionszwang endgültig gelöst ...

Und bei den "Hessen-Rebellen" war es ja nicht mal so wie bei Clement, dem vorgeworfen wurde, er habe aktiv dazu aufgerufen, die Hessen-SPD NICHT zu wählen (was so übrigens auch nicht ganz der Wahrheit entspricht, wie ich irgendwann später herausgefunden, als ich die entsprechenden Szenen der "Hart aber fair"-Sendung zufällig selbst gesehen habe). In so einem Fall halte ich eine Bestrafung für legitim, wenn sie im Rahmen bleibt.

Bei Walter & Co. war aber nichts dergleichen der Fall. Natürlich hätte man sie trotzdem indirekt bestrafen können und das auf eine Art und Weise, an der nicht einmal ich etwas hätte aussetzen können. Etwa, indem sie in Zukunft in der Partei einfach nicht mehr in irgendwelche Gremien, Ausschüsse oder Parteiämter gewählt worden wären. Aber im aktuellen Fall konkret Jürgen Walter aktiv für zwei Jahre für jegliche Parteiämter von vornherein zu sperren und vor allem ihm (außer in seinem Ortsverein) sogar das Rede- und Antragsrecht zu streichen (!!!) - sorry, das wirst du mir niemals als gerechtes Verhalten einer Partei verkaufen können, die für mich wählbar wäre ...
Das trifft übrigens auch auf die Rüge zu, die zwei der anderen "Rebellen" erhalten haben. Eine Rüge mag milde und vernachlässigbar erscheinen, aber angesichts des Sachverhaltes halte ich sie nunmal für nicht hinnehmbar.

Ich kann ja verstehen, daß ein aktives SPD-Mitglied das anders sieht (buchstäblich parteiisch ist ), aber für mich als neutraler Beobachter hat die SPD nunmal schlicht und ergreifend (und nicht zum ersten Mal) gegen ein Prinzip verstoßen, das für mich persönlich absolut unanfechtbar ist. Und im übrigen: Ich bin sogar besonders enttäuscht, weil es in der SPD geschieht. Bei der Union würde ich sowas ja sogar erwarten (und gab es das ja auch schon), aber bei der SPD ist es eine schwere Enttäuschung.

Oh, ich bin schon lange kein aktives SPD-Mitglied mehr... und wenn ich mein Parteibuch mal finden würde, wäre der Austritt gar nicht mehr so unrealistisch.

Der Hauptunterschied in diesem Zusammenhang besteht darin, wie wir das "Vergehen" der Vier sehen. Ich persönlich folge der Lesart, daß sie Ypsilanti hintergangen haben... indem sie ihr (zumindest Herr Walter in starken Maße) zu verstehen gegeben haben, daß sie hinter ihr stehen... nur um ihr dann medienwirksam kurz vor der Wahl die Unterstützung entzogen haben. Die angenommenen Gründe dafür sind Machtgier, Rachsucht und Parteitaktik.
Und nur weil ich dieser Lesart glaube, kann ich die "Bestrafung" - die sich auf die Partei betrifft und keinerlei Verfassungsrechte aktiv tangiert - nachvollziehen und gutheißen. Ein Rausschmiß wäre meiner Meinung nach die deutlich bessere Alternative gewesen.

Wenn ich die Sache so sehen würde wie du - nämlich daß die Vier ehrenhaft gehandelt und niemandem etwas vorgemacht hätten -, so würde ich deine Entrüstung teilen. Nur das tue ich halt nicht. In meinen Augen ist Walter ganz einfach ein macht(not)geiler Wurm. Sonst nix.

Und bei der Simonis: Sorry, aber wenn jemand bei den internen Abstimmungen für sie stimmt und dann bei der Wahl gegen sie - und das mehrfach -, dann kann ich das nicht als Gewissensentscheidung interpretieren, sondern einfach entweder als feige oder böswillig. Und beides sind keine Qualitäten, die ich bei Politikern schätze. Feige ist für mich jemand, der aus Angst um seine Parteikarriere nicht zu seiner Meinung von Anfang an steht. DASS es solche Typen gibt, möchte ich nicht bestreiten, aber das bedeutet nicht, daß ich ihr Verhalten auch noch gut finden muß.

Wenn ich Walter gewesen wäre und so dermaßen große Probleme mit Ypsilantis Kurs gehabt hätte, dann hätte ich ihr das lange vorher klargemacht und nicht erst so getan, als ob alles bestens wäre.

Na, das nenn´ ich doch mal symptomatisch.
Denn es scheint sich ja um ein Problem der Genossen zu handeln, daß in der SPD grassiert, fast so sehr wie die Schweinegrippe z.Zt. weltweit:
Daß viele von ihnen schon seit geraumer Weile ihr Parteibuch nicht mehr finden können.

Wenn Du verstehst, was ich meine...


Ich hab´ die SPD bislang ja eher nur aus taktischen Gründen gewählt, schlicht, da sie als die andere große Partei das maximale Potenzial bot, als Gegengewicht gegen die absolut unsympathische (Kanter-/Spendenaffäre, "Aussitzer" & "Ehrenwert", ähhh, "Ehrenwort"-Kohl, Atom-Reaktionäre, Rechtsradikal-Tendenzen div. Mitglieder, Ausgrenzung von Minderheiten, Steigbügelhalter des Neoliberalismus, unreflektierte und anbiedernde Unterstützung des Irak-Krieges, Merkel und ihr unsäglicher Opportunismus etc.pp.) CDU/CSU zu fungieren und so die erneute Regierungskoalition mit der FDP zu verhindern, die in den 80er/90er Jahren diese Republik schon einmal allzu lang und über die Gebühr in ihrem miefigen, angestaubten und bleiernen Griff gehalten hat.
(Nicht daß sich Rot-Grün in der darauffolgenden Methode nun über die Maßen mit Ruhm bekleckert hätten... )

In diesem Zusammenhang finde ich es ein wenig verwunderlich, Ralf, daß Du noch nicht auch Guido-Grinsemanns unsägliche FDP in Deine "schwarze Liste" der nicht wählbaren Parteien eingereiht hast?!
Denn das ist ja nun wirklich die Partei, die Deutschland überhaupt nicht gebrauchen kann.
- Mit ihrer ausgewiesenen Klientelpolitik (von der am Ende doch wieder eher weniger der vordergründig vielumworbene Mittelstand profitiert, als vielmehr die lobbystarken Konzerne)
- alte liberale Werte, wie sie noch zu Hambrüchen-Zeiten der FDP zur Ehre gereichten: längst nur noch Nebenthemen und ein Feigenblatt
- (der sich schwerpunktmäßig und immer mal wieder sporadisch in der wahrnehmbaren breiteren Öffentlichkeit für Bürgerrechte und Rechtsstaat stark machende Burkhard Hirsch ist zwar noch aktuell vertreten, aber... s. zuvor! Leutheusser-Schnarrenberger wird sich noch nach einigen Jahren "Exil" als "Quoten-Dissidentin gehalten", gibt aber im Zuge ihres "Comebacks" auf schon wieder gerne "linientreue" Kommentare zum Besten)
- nehmen wir z.B. den Datenschutz: da wird sich gern beizeiten als "Hüter der Entrechteten" in die populär in die Brust geworfen, wenn es um entsprechende Bestrebungen von Staatsseite geht (wobei - haben die sich bzgl. Schäubles Allmachtphantasien á la Bundes-Trojaner überhaupt mokiert?! ).
Aber bei der Datensammelwut der Konzerne, die heftig am Konzept des für sie "gläsernen Kunden" arbeiten, da wird man doch eher weniger von dieser Partei hören. Und wenn, dann mal an wenig prominenter Stelle und ohne reale politische Konsequenz.
- dazu noch Atom-Restauratoren (Anm.: abgeleitet vom hist. Begriff "Restauration" nach dem Wiener Kongreß 1815)

BAH!
Bittschön neeed!


Ach so, ja - die SPD:
Angesichts des dramatischen Bedeutungsverlustes dieser Partei im Zuge der generellen Krise der Volksparteien in Deutschland, der Perspektivlosigkeit ihres Personals und des schon nahe an der Selbstdemontage schrammenden, selbstverschuldeten Ansehensverlusts in der Öffentlichkeit hat sich der taktische Wahlaspekt prinzipiell auch eher erledigt.



Ragon, der Polit-Magier

Als ich damals in die SPD eingetreten bin, war ich eigentlich recht überzeugt von ihr... und auch zufrieden mit ihrem Weg, auch mit dem Großteil der Personen. Aber das hat sich mittlerweile sowohl national als auch regional so geändert, daß ich sie zwar immer noch als wählenswert erachte, aber nicht mehr wirklich als SPD-Mitglied gelten möchte. Wenn man eine Partei voll und ganz unterstützt, kann man auch Mitglied sein... aber wenn man sie nur als kleinstes Übel betrachtet, dann ist das Mitgliedsein nicht mehr wirklich gerechtfertigt. Mal schauen, ob die nächsten 4 Jahre in der Opposition dazu führen, daß sie wieder an programmatischem und vor allem personalem Profil gewinnt.

Ich wähle Horst Schlämmer. Der macht immer noch das beste Kasperletheater im Bundestag !

Nein, Elgi, da verstehst du mich noch immer etwas Mist.
Ich behaupte nicht, daß das Verhalten der "Rebellen" ehrenhaft war - ich schließe es lediglich nicht aus. Und halte es zudem für irrelevant, solange es, wie gesagt, nicht um eindeutige Straftaten wie Bestechung geht. Noch einmal: Es ist für mich einfach unerläßlich, daß ein gewählter Abgeordneter ohne jeglichen Rechtfertigungszwang gegenüber irgendjemandem außer dem Wähler das tun darf, was ihm richtig erscheint. Natürlich sollte dieses "richtig" im Idealfall nicht von persönlichen Interessen geleitet sein, sondern von Überzeugung. Aber um das zu glauben, bin ich dann doch nicht mehr naiv genug.

Im übrigen meine ich mich auch zu erinnern, daß Walter sehr wohl schon lange vorher als Gegner einer Koalition mit den Linken bekannt war - sein Fehler war nur, daß er offenbar zugesagt hatte, dennoch dafür zu stimmen (soweit ich das in Erinnerung habe). So gesehen kann man natürlich argumentieren, daß seine kurzfristige Meinungsänderung unredlich war. Man kann aber auch argumentieren, daß er gerade noch rechtzeitig zu Vernunft gekommen ist und nicht eindeutig GEGEN seine Überzeugung stimmen wollte (und ich glaube, daß auch du zugeben wirst, daß ihm zumindest seine große Abneigung gegen die Positionen der Linken durchaus abgekauft werden darf). Außerdem gehe ich davon aus, daß ziemlicher Druck auf ihn ausgeübt wurde, um ihn von einem Querschießen abzuhalten - was auch nicht meinem Verständnis von guter Politik entspricht ...

Aber wie gesagt: Für mein Absprechen der Wählbarkeit der SPD ist das eigentlich unerheblich, es beeinflußt lediglich meine Sym- oder Antipathien für die Beteiligten.



Vielleicht ist dir die sarkastische Note in meinen diesbezüglichen Ausführungen entgangen ...
Natürlich halte ich das Verhalten des Simonis-Abweichlers grundsätzlich immer noch für grundfalsch. Aber angesichts der Hessen-Erfahrungen komme ich eben zu dem sarkastischen Schluß, daß er angesichts der Umstände wohl rational gehandelt hat ...

Ragon:
Eigentlich sind für mich neben SPD und Union auch FDP, Grüne und Linke nicht wählbar - und vermutlich noch jede andere Partei, die es gibt und mit deren Parteiprogrammen ich mich nicht näher befaßt habe. Denn dummerweise vertritt jede Partei in Deutschland aus meiner Sicht mindestens ein absolutes "No-Go". Allerdings differenziere ich je nach Größe der Parteien: SPD und Union sind immer noch "groß" genug, daß sie bei jeder möglichen Regierungskoalition (außer der Großen Koalition, wo das nur eingeschränkt gilt) das Sagen hätten. Grüne und FDP (Linke lasse ich außen vor, da ich die auf keinen Fall wählen werde!) könnten dagegen nur "Junior-Partner" in der neuen Regierung werden - sprich: Sie können nicht mal ansatzweise alle ihre Positionen durchsetzen, haben aber eine Art ausgleichende Macht.
Vereinfacht gesagt: Sie könnten das Schlimmste verhindern ...
Deshalb verzeihe ich ihnen auch ihre (relativen) Extrempositionen. SPD/Grüne wäre allemal besser als eine (derzeit natürlich illusorische) SPD-Alleinregierung, weil die Grünen hier ihre unrealistischen, teilweise sogar schädlichen Wirtschaftsvorstellungen nicht durchsetzen könnten, die SPD aber zu noch stärkerem Umweltengagement zwingen würden.
FDP/Union wäre besser als eine Union-Alleinregierung, weil die FDP die rechts-konservativen Tendenzen der Union stark abmildern würde (wie ich in Bayern ja schon verfolgen kann, wo die CSU prompt ihre Klage gegen die Adaption durch homosexuelle Paare zurückgenommen hat und auch in anderen Themenbereichen nicht mehr so extrem ist - wofür sie sich im Moment mit kindisch-genervten Verbal-Attacken gegen die FDP revanchiert ).

Und die ausgleichende Wirkung wird natürlich umso stärker, je besser der jeweilige Juniorpartner abschneidet (zumindest solange immer noch ein deutlicher Unterschied beim Wahlergebnis bestehen bleibt - sonst gibt´s nur Krach).

Deshalb werde ich am Ende vermutlich doch wieder eine dieser beiden Parteien wählen - je nachdem, wie die Situation bis dahin aussieht. Es sei denn, sie verärgern mich doch gar zu sehr, dann werden´s halt die Freien Wähler oder die Piraten ...

Okay, jetzt mal ein richtig ernstes Thema:

Diese oder letzte Woche war ja zu lesen, wie erschreckend viele deutsche rechtsextreme Seiten (ich glaube, die Rede war von 15.000) es im Internet gibt. Das war für mich in dieser Größenordnung schon ein ziemlicher Schock, zumal ich eigentlich noch nie über sowas gestolpert bin (abgesehen von den von mir schon öfters angeprangerten Kommentaren bei Zeitungsartikeln u.ä.). Allerdings ist das wohl doch nicht so verwunderlich, da ich in aller Regel nicht einfach so im Internet surfe, sondern ganz gezielt die Seiten per Lesezeichen ansteuere, die mich interessieren.

Testweise wollte ich dann einfach mal bei google ausprobieren, was bei bestimmen Begriffen so rauskommt. Da man vermutlich bei Eingabe von "Nazis" oder ähnlichem eher bei aufklärerischen Seiten landet, habe ich es mit den Namen einiger bekannter TV-Moderatoren versucht, die Migrationshintergrund haben und/oder offen homosexuell sind. Und ja: Es IST erschreckend, auf was für menschenverachtenden Mist man da teilweise bereits auf der ersten bei google angezeigten Ergebnis-Seite stößt ...

Aber gut, bei näherer Betrachtung - nehmen wir mal die Bundestagswahl 2005: Da gab es gut 60 Millionen Wahlberechtigte, von denen etwa 48 Millionen auch tatsächlich abgestimmt haben. Die Republikaner und die DVU kamen zusammen auf 2,2 Prozent jener 48 Millionen Stimmen. Wenn man das normalerweise so liest, denkt man: Na, was soll´s, zwei Prozent sind ja gar nichts! Aber in absoluten Zahlen sind es dann eben doch fast genau EINE MILLION erwachsene deutsche Bürger, die ganz bewußt und mehr oder weniger offen andere Menschen nur aufgrund ihrer Nationalität, Rasse, Hautfarbe, Religion oder Sexualität für minderwertig halten (gibt bestimmt noch viele mehr, die aber trotzdem "normal" oder gar nicht wählen). Und das alleine in Deutschland.

Wie kann es das geben? Wie kann das sein? Ganz ehrlich und ohne jede Übertreibung: Manchmal möchte ich schier verzweifeln ob der Dummheit und Verbohrtheit so vieler Menschen. Naja ... eigentlich sogar ziemlich oft, aber manchmal wird es eben so RICHTIG schlimm.

Edit: Ich meinte natürlich Republikaner und NPD. Die DVU hat an der letzten Bundestagswahl gar nicht teilgenommen.

Rassismus gibt es am Meisten dort, wo es *keinen* Multikulti gibt, so meine Vermutung.


Ich bin froh, in der Nähe von Köln zu wohnen.

Pff, das ist viel zu platt und pauschal, Alrik!

Nö, Ralf.

Die aktuelle politische Klasse und die herrschende Wirtschaftselite tun da auch ihren Gutteil dran, in der Art und Weise wie sie die Demokratie nachhaktig schwächen.
Mit der Demokratie ist es leider wie mit der Religion, auch der Wirtschaft und eigentlich allen komplexen Strukturen, die der geistige Horizont des Einzelnen eigentlich nicht mehr rational hinreichend erfassen kann: Es sind Glaubensformen.

Aufgrund nicht ausreichender Faktenbasis paßt derjenige welche das System in seinen Horizont ein, ergänzt es vielleicht noch um Annahmen, Selbstbeschwichtigungen, gewisse emotionale Setzungen - und glaubt dann daran, daß es seine Realität weitestgehend beschreibt und ihm das Werkzeug an die Hand gibt um sich damit durch´s Leben zu schlagen und seine Dinge zu Regeln.
Gottvertrauen, "heilende Hand des Marktes", Angebot regelt Nachfrage - oder umgekehrt, Eigeninitiative auf dem Arbeitsmarkt, soziale Marktwirtschaft, Bildung, Konjunkturkurven, Klimawandel, Gerechtigkeit, Wahrheit, Scharia etc. pp.

Wenn er daran glaubt, dann handelt er entsprechend systemkonform und stützt die Kirche, den Islam, das Wirtschaftssystem, Ideal freien Unternehmertums usw.usf.

Ebenso ist es mit der Demokratie und dem Rechtsstaat.

Kommt es aber nun zu solch netten Dingen, wie allen voran natürlich der Banken- und Finanz-, gefolgt von dergegenwärtigen Krise auch der Realwirtschaft... daneben aber auch den Abhöraffären bei Deutscher Bahn, Telekom, Siemens, oder den Korruptionsaffären des letzteren Konzerns, sowie seiner mitarbeiterfeindlichen Handhabung des Handygeschäftsverkaufs an BenQ, an die unzähligen Milliardengewinne bei gleichzeitigen Massenentlassungen, an die hier schon viel diskutierten Reaktionen aus der Politik, an deren Lippenbekenntnisse in Sachen Bildungspolitik vor dem Hintergrund von kritischen PISA-Umfragen und OECD-Studien und dann doch wieder Haushaltseinsparungen und keinen Einstellungen von Lehreren trotz überfüllter Klassen und Unterrichtsausfall, Arbeitslosigkeit und Hartz IV... you get the idea?

Dann fallen die Leute so langsam aber sicher vom Glauben ab - nämlich dem, daß Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wirklich die gesellschaftliche Form ist, deren Ziele so hehr in allen Verfassungen von der Constitution, über das entsprechende Dokument der franz. Revolution bis hin zum Grundgesetz versprochen wurden und auch von ihren gegenwärtigen "Volksvertretern" immer vor die Nase gehalten und gefeiert werden, daß sie diese Ziele den Bürgern garantiert oder wenigstens allen gleichermaßen Chancen darauf eröffnet.

Glauben die Bürger nicht mehr daran, dann stützen sie das System nicht mehr (gehen z.B. nicht zur Wahl, engagieren sich nicht politisch etc.) und das Feld bleibt noch mehr den wahren Machtmenschen und anderen Profiteuren eröffnet.


Dazu kommt noch bei dem speziell von Dir angesprochenen Aspekt, daß die besagten Budgetkürzungen nicht nur die Bildung treffen, sondern insbesondere natürlich auch staatliche Inititativen oder wenigstens die Förderung von privaten Organisationen mit öffentlichen Mitteln, welche sich dem Kampf gegen den Rechtsextremismus, der Verbreitung faschistisch-rassistisch-antisemitischen Gedankenguts verschrieben haben.
Da hatte es schon bei der letzten Haushaltskrise viele erwischt - und das wird aktuell nicht besser sein.
Über den Wirtschaftsunternehmen will ich nicht den Stab komplett brechen, aber ein Engagement in dem Bereich düfte auch nicht unbedingt sooo prestigeträchtig sein. Im schlimmsten Fall macht man sich vielleicht gar noch zur Zielscheibe.
Von der Politik kommen da auch eher symbolische Gesten, die nicht wehtun, als nachhaltiges Engagement.
Von Gesetzen ganz zu schweigen, obwohl dieser Mob doch klar an den festen unserer Grundordnung hämmert.
Stattdessen "zeigt" man gerne mal "Gesicht" - das war´s dann schon. :suspicious:


Nicht zu vergessen dann auch, daß die neben der Mitte in die Richtung angesiedelten Volksparteien immer noch in einer kruden Mischung von "Rechtaußen die Stimmen abgraben" und alter Verbundenheit zu erzkonservativen Ansichten meinen, da am Rand "rumfischen" zu müssen, und so einige wirklich hartnäckige Resentiments am Leben erhalten.


Und da sind wir dann, mit dieser unheilvollen Melange an Strömungen die sich dann zu einem Potenzial von > 2 Millionen multiplizieren für etwas das aus unserer geschichtlichen Erfahrung eigentlich schon lange auf deren Müllhaufen hätte landen müssen. Und zwar in der Verbrennungsanlage!


Ragon

Um Ragons Aufsatz mal kurz zu fassen:

Wenn der Bürger merkt, dass die vielgepriesene Demokratie nur eine Politshow der oberen 10.000 war, um sich selbst ins Schlaraffenland zu verrenten, während er selbst langsam ausblutet, dann wird er wütend. Und wenn der Bürger wütend wird, neigt er schon allein aus Protest zu Extremen und folgt zunehmend jenen, die Köpfe rollen lassen wollen.

Und da "Vater Staat" seit Kriegsende erfolgreich alles Linke verteufelt hat und alles Rechte gewähren liess, hat sich der braune Ungeist eben am erfolgreichsten in der "Revoluzzerecke" einnisten können. Zudem hat er die bequemsten Sündenböcke zu präsentieren - jene, die auch der Staat eigentlich nicht so gerne hier sieht. Nachdem der Mohr seine Schuldigkeit beim Wiederaufbau getan hat, hat er ja nun hier nichts mehr zu suchen.

Und wenn sogar Nachwuchs-Unionler schon ungestraft lauthals propagieren dürfen, dass alte Menschen nur Ballast seien, für den sich Ausgaben nicht mehr lohnen, und jeder HartzIV-Empfänger ja nur arbeitsscheu und drogensüchtig ist - wen wundert's da ?

Man könnte es sogar noch krasser formulieren:

Die SPD hat ihre "Arbeiter"-Ausrichtung und damit ihre Wählerschaft verraten.

Und die Politik wird scheinbar so sehr von Lobbyisten "bearbeitet", sodaß sie das tun, was die Wirtschaft für am "richtigsten" hält ...

Was nicht unbedingt mit den Prinzipien einer *sozialen* Marktwirtschaft übereinzustimmen braucht ... Insbesondere bei *kurzfristigem* Gewinnstreben ...

Also ich sehe es in dieser Frage äußert plakativ und undifferenziert:

Keine Ausrede, kein Argument und keine Entschuldigung für Nazis oder rechte Hohlköpfe. Das schließt all jene latent rassistischen Idioten ein, die zwar die SPD wählen, aber dennoch den Neger nebenan merkwürdig finden und den Kanacken gegenüber nicht mögen, weil er so verstohlen dreinblickt. Ganz gleich, ob Politik, Wirtschaft, Eltern oder der liebe Gott versagt haben - für mich gilt keine einzige Ausrede. Nazi ist Nazi und gehört... nun ja, bevor ich zu Gewalttaten aufrufe, breche ich meine Betrachtung mal ab.

Bevor mir wieder irgendjemand eine Standpauke hält: Ich kenne die ganzen Erklärungsversuche, die auch Ragon und Ddraig angerissen haben. Ich halte sie auch für wichtig und teilweise richtig. Nur erkenne ich sie als Ausrede nicht an, auf dem rechten Auge blind und blöd zu sein.

Ein Erklärungsversuch ist ja keine Ausrede oder gar ein Abschieben der Verantwortlichkeiten. Es ist lediglich eine Aussage darüber, dass der Staat diese Entwicklung durchaus gefördert hat. Ich habe ja schon mehrfach offengelegt, dass nach dem Ende des WK II in Deutschland (ebenso wie im Rest der Welt) leider nicht ausreichend Entnazifiziert wurde. Das Verhalten des Wählers entschuldigt das jedoch keinesfalls. Wer Rechts wählt ist ein Vollidiot.

Besser hätte ich es nicht formulieren können. Nunja, besser HABE ich es wohl auch nicht formuliert.

Allerdings möchte ich noch anmerken, daß ich die Rechts-Wähler ja nur als plastisches, weil im Wortsinne zählbares Beispiel angeführt habe. Ja, wer Rechts wählt, ist ein Vollidiot - milde ausgedrückt. Viel schlimmer sind aber ja eigentlich jene, die sich nicht offen zur rechten Ecke bekennen, sondern sich wie Löwen im Schafspelz verhalten. Und die scheinen mir leider immer mehr zu werden. Wobei wir dann wieder bei NPD und Co. wären, die ja vor Jahren schon wesentlich erfolgreicher bei Wahlen abschnitten als heutzutage und darauf nun reagiert haben, indem sie sich auf den ersten Blick ganz seriös geben. Die Geschichten über die Verführung Minderjähriger mittels Musik u.ä. sind ja immer wieder zu lesen/sehen/hören.
Daß Politik und manchmal leider auch Justiz auch nicht immer unbedingt hilfreich sind, ist ebenfalls unbestritten. Ich erlebe das ja jedes Jahr quasi in meiner Nachbarschaft bei den mittlerweile bundesweit bekannten Nazi-Aufmärschen samt Gegendemonstrationen in Gräfenberg, wo es den Anschein hat, als ob eher erstere geschützt würden ...

Dennoch, man kann ja diskutieren so viel man will, mir will einfach nicht in den Kopf, wie irgendjemand mit einem IQ, der höher ist als der einer durchschnittlichen Scheibe Roggenbrot, denken kann: "Ich bin etwas besseres, weil ich Weißer/Deutscher/Christ/Heterosexueller/wasauchimmer bin" (gibt´s in der jeweiligen Entsprechung natürlich genauso in vermutlich allen anderen Regionen der Welt, leider).
Es will einfach nicht in meinen Kopf hinein, wie man so einen Schwachsinn denken kann. Ich kenne alle rationalen Erklärungsversuche, aber ich begreife es trotzdem nicht.