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Kostenexplosion bei Online-Jobbörse: Korruptionsverdacht bei Bundesagentur.

München/Frankfurt/Main - Neuer Skandal bei der Bundesagentur für Arbeit (BA): Im Zusammenhang mit den enormen Kostensteigerungen für die Internet-Stellenbörse besteht Korruptionsverdacht. Die Innenrevision der Bundesagentur habe sich deshalb an die Nürnberger Staatsanwaltschaft gewandt, berichten "Süddeutsche Zeitung" ("SZ") und "Frankfurter Allgemeine Zeitung" ("FAZ"). Diese habe noch kein Ermittlungsverfahren eingeleitet, weil bisher keine bestimmte Person unter Verdacht stehe.

15 Millionen Euro ohne Genehmigung vergeben

Der neue Chef der Behörde, Frank-Jürgen Weise, sagte der "SZ", die Staatsanwaltschaft wolle den Fall erneut prüfen, sobald weitere Unterlagen beschlagnahmt und geprüft seien. "Im äußersten Fall war es Korruption, es kann aber auch gar nichts dran sein." Der "FAZ" sagte Weise, für den Aufbau des so genannten Virtuellen Arbeitsmarktes seien in der Behörde Aufträge in einem Volumen von 15 Millionen Euro ohne Genehmigung vergeben worden.

Technische Mängel an Internet-Stellenbörse

Weise hatte am Mittwoch wegen technischer Mängel und finanzieller Risiken den Ausbau der Internet-Stellenbörse gestoppt und Projektleiter Jürgen Koch von seinen Aufgaben entbunden. Nach BA- Angaben hatten neue Berechnungen ergeben, dass bis 2008 Kosten von rund 165 Millionen Euro anfallen würden. Ursprünglich waren 65 Millionen Euro veranschlagt worden.

CDU: Größer als Gerster-Affären

Der CDU-Wirtschaftsexperte Hartmut Schauerte sagte der "Financial Times Deutschland", die Affäre um die Internet-Jobbörse sei sehr viel größer und schädlicher als die, die zur Ablösung des damaligen BA-Chefs Florian Gerster geführt habe. Sollte sich ein Verstoß gegen das Vergaberecht bestätigen, müssten sich der zuständige Vorstand Heinrich Alt und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) peinlichen Fragen stellen. Der FDP-Politiker Dirk Niebel bekräftigte die FDP-Forderung nach Auflösung der Agentur. (ha/dpa)
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