Aus welchen Grnden das NPD Verbot nun nicht kam, oder ob denn der gesamte Verbotsvorgang den berhaupt gerechtfertigt waren steht dabei nicht (zumindest fr mich) so sehr im Vordergrund des eigentlichen Sinnes meines Postet.

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"Aber wenn eine Partei die Ordnung und Grundprinzipien einer Gesellschaftet miachtet und dem zuwiderlaufende Ziele verfolgt, katapultiert sie sich aus dieser Gesellschaft - im Falle der rechtsextremen Parteien ist die Folge daraus ein Verbot."


Du beziehst dich in deinem Zitat von dir selbst, aber nicht nur auf die NPD, gegen die ja das Verbotsverfahren lief, was dann im rahmen der Rechtstaatlichkeit (vorausgesetzt das ganze war uberhaupt vereinbar mit den Parteiengesetzen) ja noch in ordnung gewesen wre.

Du beziehst dich aber auf alle rechtsextremen Parteien.
Das kann natrlich nicht sein, da es dann wirklich darum ginge eine unbequeme Meinung fr immer politisch zu verbieten.
Womit wir wieder in richtung Diktatur kommen.

Dieses denken, wenn es sich erst einmal in grerem mae verbreiten sollte, ist de facto genauso gefhrlich wie alle extreme Gedankengut auch.

Wobei natrlich auch klar ist dass man weder eine meinung, noch eine Partei verbieten kann, ohne wirklich vorher die Demokratie ber Bord geworfen zu haben.

Denn jede Partei die verboten wurde kann natrlich mit einigen nderungen und anderem Namen wieder gegrndet werden, und meinungen kann man ohnehin nicht verbieten.

Ich hoffe Du siehst also das wenn Du forderst z.b. die DVU zu verbieten, weil die man die NPD verbieten wollte, das dies nichts mehr mit Demokratie zu tun hat.

Ich will hier bestimmt nicht die rechte solcher Parteien schtzen, oder vertreten.
Das selbe wrde ich sagen wenn es um Parteien ginge die extrem Links wren (wobei mir da ehrlich gesagt keine einfllt, und soweit gehen und die PDS als extrem zu bezeichnen will ich dann auch nicht).

Mir geht es einzig und allein um die Demokratie und die Freiheit.
Welche mir als Grundwerte zu kostbar erscheinen um sie wegen Parteien, die diese ganze aufmerksamkeit sowieso nicht wirklich verdienen zu gefhrden.

Das einzige dem man halt Aufmerksamkeit schenken sollte sind die Grnde die zu den jetzigen Wahlergebnissen gefhrt haben.




Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile(Aristoteles)
Aber wenn man das einzelne nicht mehr beachtet, hat das ganze keinen Sinn mehr (Stone)